verfassungsrechtliche

  1. Bundestagspräsident Wolfgang Thierse sprach im ZDF-Morgenmagazin von einer "hoch problematischen" Entscheidung, die auch verfassungsrechtliche Fragen aufwerfe. ( Quelle: Tagesschau vom 12.04.2005)
  2. Noch einmal auf die verfassungsrechtliche Seite: Sie deuteten es schon an, dass die heutige Entscheidung ber das Urteil von 1983 hinausgeht und das Verfassungsgericht neue Markierungen fr die Zukunft setzt. ( Quelle: Südwestrundfunk vom 26.08.2005)
  3. Deshalb kündigt er eine verfassungsrechtliche Prüfung und den Einsatz aller finanzgrerichtlicher Mittel an. ( Quelle: Welt 1999)
  4. Es sind aber auch hier verfassungsrechtliche Fragen zu prüfen. ( Quelle: Tagesspiegel vom 02.02.2005)
  5. Sie habe "größte verfassungsrechtliche Bedenken" gegen ein solches Gesetz, sagte Schmidt der "Berliner Zeitung". ( Quelle: Tagesschau vom 29.03.2005)
  6. "Wir haben inzwischen verfassungsrechtliche Gutachten über die Angreifbarkeit der Norm", fügte Rabe hinzu. ( Quelle: Die Welt vom 27.05.2005)
  7. Selbst manche Bundesländer wollen nun nicht mehr päpstlicher sein als der Papst, zum Beispiel Rheinland-Pfalz, wo der Haushalt 2004 die verfassungsrechtliche Kreditgrenze ebenfalls verletzen wird. ( Quelle: Tagesspiegel vom 09.12.2003)
  8. Dem hielt Wolfgang Streeck vom Max-Planck-Institut verfassungsrechtliche Bedenken entgegen. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 11.02.2004)
  9. "Die Einführung der Bürgerversicherung würde massive verfassungsrechtliche Probleme nach sich ziehen - insbesondere dann, wenn man alle Einkommen einbezieht", sagt Rebscher. ( Quelle: Tagesspiegel vom 09.08.2005)
  10. Bis dahin prüfen die Juristen des Parlaments - wie bei jedem Gesetz - ob es verfassungsrechtliche Bedenken gibt. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 02.07.2002)