Bundesgerichtshof

  1. Es gilt als wahrscheinlich, dass die Staatsanwaltschaft jetzt gegen das Düsseldorfer Urteil Revision beim Bundesgerichtshof einlegen wird. ( Quelle: Tagesschau vom 06.04.2005)
  2. Die Freisprüche für Deutsche-Bank-Chef Ackermann und weitere Angeklagte im Mannesmann-Prozess überprüft der Bundesgerichtshof von heute an. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 20.10.2005)
  3. Eltern steht für die Betreuung ihrer pflegebedürftigen Kinder ebenso wie fremden Pflegern eine Entschädigung vom Staat zu, wie der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe entschied. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1996)
  4. Die Gerichte bedienten sich hierbei des sogenannten subjektiven Täterbegriffs, der in nicht-politischen Prozessen bereits seit 1956 vom Bundesgerichtshof verworfen worden war. ( Quelle: TAZ 1992)
  5. Überrascht waren sie von den Hinweisen des Generalbundesanwalts nicht, der ihre Revision geprüft und an den Bundesgerichtshof weitergeleitet hat. ( Quelle: Tagesspiegel vom 07.04.2005)
  6. Zurückgewiesen wagten sie sich gar vor den Bundesgerichtshof, zogen aber im November '94 den Revisionsantrag zurück. ( Quelle: Berliner Zeitung 1995)
  7. Bis Hoffmanns Revisionsantrag beim Bundesgerichtshof eingeht, können unter Umständen noch Wochen vergehen. ( Quelle: Frankenpost vom 08.07.2005)
  8. Weil der westdeutsche Bundesgerichtshof mit Mördern in der NS-Richterrobe und ihren Gehilfen stets milde umgegangen war, dürfen auch die Strafen für ihre Nachahmer in der ehemaligen DDR nur milde ausfallen. ( Quelle: Die Zeit 1995)
  9. Maßgeblich hat der Bundesgerichtshof (BGH) diese neue Rechtsprechung geprägt und damit zum Rückgang der widerwärtigen Anschläge beigetragen. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1995)
  10. Im ersten höchstrichterlichen Prozess zum Insiderhandel hat der Bundesgerichtshof (BGH) die einjährige Bewährungsstrafe gegen den ehemaligen Börsenjournalisten Sascha Opel aufgehoben. ( Quelle: ZDF Heute vom 07.11.2003)