Bundesgerichtshof

  1. Der Bundesgerichtshof (BGH) hatte aber den Spruch im September kassiert und zur Neuverhandlung an das Landgericht Hamburg zurückverwiesen. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 15.12.2001)
  2. Dazu zählen die Freisprüche von DDR-Juristen durch den Bundesgerichtshof. ( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1995)
  3. Der Bundesgerichtshof (BGH) hob die Freisprüche von vier Leiharbeitern durch das Landgericht Wuppertal im September 2000 auf und ordnete eine neue Verhandlung an. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 01.02.2002)
  4. Ein frühestens im Sommer erwartetes Urteil des Potsdamer Landgerichtes, davon gehen die Beteiligten aus, wird die eine oder andere Seite vor dem Bundesgerichtshof anfechten. ( Quelle: Berliner Zeitung 1999)
  5. Gegen das Urteil können beide Seiten Revision beim Bundesgerichtshof einlegen. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1996)
  6. Ein Sprecher der TUI kündigte umgehend die Revision vor dem Bundesgerichtshof in Karlsruhe an. ( Quelle: ZDF Heute vom 25.10.2002)
  7. Für den 28- Jährigen, dessen Revisionsverfahren derzeit vor dem Bundesgerichtshof anhängig ist, bedeutet der Schuldspruch, dass er auch nach 15 Jahren Haftstrafe nicht auf Bewährung aus dem Gefängnis entlassen werden kann. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 30.12.2003)
  8. Ein Pole etwa, der in seiner Kieler Eigentumswohnung mit einer Satellitenschüssel polnische Programme empfangen wollte, die nicht ins Kabel eingespeist werden, bekam kürzlich erst vor dem Bundesgerichtshof Recht - nach vier Jahren. ( Quelle: Die Zeit (17/2004))
  9. In Deutschland sorgt ein Urteil des Bundesgerichtshof vom Dezember 1995 dafür, daß heimlich aufgenommene Fotos von Prominenten nicht mehr veröffentlicht werden dürfen es sei denn, zu Dokumentationszwecken. ( Quelle: Berliner Zeitung 1997)
  10. Der Bundesgerichtshof hatte das Urteil jedoch aufgehoben. ( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1995)