Dann befindet der Bundesgerichtshof über einen Antrag des Kartellamtes, die zentrale Vermarktung von Europacupspielen zu verbieten.
( Quelle: Berliner Zeitung 1997)
Gleichzeitig hob der Bundesgerichtshof ein Urteil des Oberlandesgerichts (OLG) Celle gegen zwei PKK-Führungsfunktionäre teilweise auf.
( Quelle: Die Welt Online vom 22.10.2004)
Das hat der Bundesgerichtshof im Gefolge des Ives-Rocher-Urteils des Europäischen Gerichtshofs entschieden (I ZR 131/89).
( Quelle: FAZ 1994)
Und sie werden 30 jahre alt: Die Playmobilfigürchen sind so populär, dass sich sogar der Bundesgerichtshof schon mit den Männchen beschäftigte.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 06.08.2004)
Wüstenrot zufolge gehören laut Bundesgerichtshof (VIII 276/02) sogar die Geschwister zu den Angehörigen.
( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 10.01.2004)
Das entschied gestern der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe.
( Quelle: TAZ 1996)
Der Bundesgerichtshof in Karlsruhe hat am Freitag ein vorangegangenes Urteil des Kammergerichts Berlin vom 8. Juli 1994 bestätigt und eine Revision von Ullstein zurückgewiesen.
( Quelle: Berliner Zeitung 1997)
Das Unternehmen arbeitet mit einer DDR-Lizenz, die vom Bundesgerichtshof und zuletzt vom Landkreis Löbau-Zittau bestätigt wurde.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 02.02.2004)
Den ersten Urteilsspruch vom Oktober 1994, der auf zehn Jahre Haft lautete, hatte der Bundesgerichtshof (BGH) im Revisionsverfahren hinsichtlich des Strafmaßes aufgehoben.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1996)
In diesem Fall hat der Bundesgerichtshof eine Strafbarkeit wegen Betrugs angenommen.
( Quelle: Berliner Zeitung vom 05.02.2005)