EU-Vertrag

  1. Denn die Verfassung ist nicht einfach irgendein weiterer EU-Vertrag. ( Quelle: Die Welt vom 30.04.2005)
  2. Und dass Christian Noyer, der amtierende EZB-Vizepräsident, 2003 auf den Chefsessel wechselt, ist nach dem EU-Vertrag ausgeschlossen - das Mandat des Franzosen endet im Juni 2002; es dürfte und sollte nicht verlängert werden. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 08.02.2002)
  3. In Athen hieß es ergänzend, der EU-Vertrag sehe einen Ausschluss aus der Euro-Zone nicht vor. ( Quelle: Tagesspiegel vom 17.11.2004)
  4. Der Kommissar habe erklärt, daß er keine Entscheidung zugunsten Telefonicas gefällt habe, bei der er den EU-Vertrag verletzt habe. ( Quelle: Berliner Zeitung 1999)
  5. Auch die Eingliederung des Schengener Abkommens in den EU-Vertrag bereitet vielen Abgeordneten Bauchschmerzen. ( Quelle: TAZ 1997)
  6. Entsprechend einer Vereinbarung im EU-Vertrag von Amsterdam müssen die Regierungen der EU-Mitgliedsstaaten jährlich einen Beschäftigungsbericht vorlegen. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 28.03.2002)
  7. Mit aller Macht wollte Kohl durchsetzen, dass sich Landesbanken und Sparkassen nicht an europäisches Wettbewerbsrecht halten müssen und dass dieses Privileg im EU-Vertrag festgeschrieben wird. ( Quelle: Berliner Zeitung 2000)
  8. Das sei im EU-Vertrag festgelegt, der sonst geändert werden müsse. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1996)
  9. So könnten sich nach Meinung der beiden Konfessionen auch "Probleme" ergeben, wenn die EU die Zuschüsse des Staates an die Kirchen für ihre Sozialarbeit als "staatliche oder aus staatlichen Mitteln gewährte Beihilfen" nach dem EU-Vertrag betrachten würde. ( Quelle: Berliner Zeitung 1997)
  10. Aus den Kreisen verlautete gestern abend in Amsterdam, die übrigen 14 Staaten hätten einer solchen Erklärung in Ergänzung zum EU-Vertrag zugestimmt. ( Quelle: Berliner Zeitung 1997)