EU-Vertrag

  1. Solche Abkommen sind laut EU-Vertrag nicht auf einen Schlag zu verabschieden, sondern müssen von den 15 Parlamenten der Mitgliedstaaten ratifiziert werden. ( Quelle: Die Welt Online vom 12.05.2003)
  2. Frankreichs Parlament für Nizza-Vertrag // Das französische Parlament hat am Dienstag mit großer Mehrheit dem EU-Vertrag von Nizza zugestimmt. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 13.06.2001)
  3. Damit haben die Abgeordneten politisch erreicht, was der EU-Vertrag eigentlich verbietet: Sie können, mit Prodi als Helfer, einzelne Kommissare in die Wüste schicken. ( Quelle: Die Zeit (37/1999))
  4. Den Vorschlag Polens einer gleichzeitigen Ratifizierung von EU-Vertrag und Erweiterung hält Zöpel jedenfalls für nicht realisierbar. ( Quelle: DIE WELT 2000)
  5. Man konzentrierte sich eher auf die f r Mai angesetzte d nische Volksabstimmung ber den Amsterdamer EU-Vertrag. ( Quelle: Berliner Zeitung 1998)
  6. Es hatte wegen der Enthüllungen über Herbert Wehner schon vorab für Wirbel gesorgt.Seite 5 Mehr Kompetenzen Die Europäische Union wird im neuen EU-Vertrag auch Zuständigkeiten in der Arbeitsmarkt- und Beschäftigungspolitik bekommen. ( Quelle: Berliner Zeitung 1997)
  7. Wien wolle aber "mit voller Härte alle rechtlichen Möglichkeiten wahrnehmen", um seine im EU-Vertrag garantierten Rechte in Anspruch nehmen zu können. ( Quelle: DIE WELT 2000)
  8. Die Leitlinien von EU-Wettbewerbskommissar Mario Monti bestätigen, dass die haftungsbedingten Vorteile gegen den EU-Vertrag verstoßen. ( Quelle: Tagesspiegel 1999)
  9. Der Amsterdamer EU-Vertrag erfasst lediglich den Katastrophenfall, die flagrante Verletzung der EU-Grundsätze durch einen Mitgliedsstaat. ( Quelle: DIE WELT 2000)
  10. Der EU-Vertrag regelt, wofür die Europäische Union zuständig ist und welche Entscheidungen nach wie vor bei den nationalen Regierungen bleiben. ( Quelle: TAZ 1997)