EU-Vertrag

  1. Spanien und Polen beharrten auf ihrer gemeinsamen Forderung, an der für sie vorteilhaften Stimmengewichtung gemäß dem EU-Vertrag von Nizza von Ende 2000 festzuhalten. ( Quelle: )
  2. Der Brief enthalte die Klarstellung, daß der EU-Vertrag aus Sicht der Bundesregierung nicht daran hindert, in der Einwanderungspolitik die bisherigen Regelungen weiter gelten zu lassen. ( Quelle: Berliner Zeitung 1998)
  3. Diese funktionalen Artikel sollten schnell aus dem unrettbaren Monstrum von Verfassungstext herausgelöst und als einfacher EU-Vertrag in Kraft gesetzt werden. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 09.07.2005)
  4. Erst lehnt der bockige Ire den EU-Vertrag von Nizza ab, weil der ihm partout zu kompliziert erscheint. ( Quelle: DIE WELT 2001)
  5. Der EU-Vertrag selbst lässt offen, über welches Profil die sechs Mitglieder des EZB-Direktoriums verfügen müssen. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 06.03.2002)
  6. Laut EU-Vertrag müssten die Länder erst die Kriterien für die Währungsunion erfüllen, bevor sie an der gemeinsamen Währung teilnehmen dürften, heißt es in einem am Dienstag vorgelegten Strategiepapier für die EU-Erweiterung. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 14.11.2001)
  7. Der Amsterdamer EU-Vertrag sieht zwar dafür eine erste Antwort vor, indem er unter bestimmten Bedingungen einer Gruppe entschlossener Länder das Vorangehen ermöglicht, ohne dass sie auf alle anderen warten müssen. ( Quelle: DIE WELT 2000)
  8. Spätestens 2004, so die Mahnung der Kommission, müsse das Defizit wieder unter der im EU-Vertrag von Maastricht vorgegebenen Grenze von drei Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) liegen. ( Quelle: Die Welt Online vom 08.05.2003)
  9. Bei den jetzt laufenden Verhandlungen zu einem neuen EU-Vertrag, die Ende des Jahres in Nizza abgeschlossen sein sollen, geht es auch um ein Beseitigen des nationalen Vetorechts und den Übergang zu Mehrheitsentscheidungen. ( Quelle: DIE WELT 2000)
  10. Die Sache wird aber noch spannender: Das am 12. Juni 1994 beschwindelte Volk bekommt dann eine neue Chance, über einen EU-Vertrag abzustimmen. ( Quelle: Junge Freiheit 1997)