Spanien und Polen beharrten auf ihrer gemeinsamen Forderung, an der für sie vorteilhaften Stimmengewichtung gemäß dem EU-Vertrag von Nizza von Ende 2000 festzuhalten.
( Quelle: )
Der Brief enthalte die Klarstellung, daß der EU-Vertrag aus Sicht der Bundesregierung nicht daran hindert, in der Einwanderungspolitik die bisherigen Regelungen weiter gelten zu lassen.
( Quelle: Berliner Zeitung 1998)
Diese funktionalen Artikel sollten schnell aus dem unrettbaren Monstrum von Verfassungstext herausgelöst und als einfacher EU-Vertrag in Kraft gesetzt werden.
( Quelle: Berliner Zeitung vom 09.07.2005)
Erst lehnt der bockige Ire den EU-Vertrag von Nizza ab, weil der ihm partout zu kompliziert erscheint.
( Quelle: DIE WELT 2001)
Der EU-Vertrag selbst lässt offen, über welches Profil die sechs Mitglieder des EZB-Direktoriums verfügen müssen.
( Quelle: Berliner Zeitung vom 06.03.2002)
Laut EU-Vertrag müssten die Länder erst die Kriterien für die Währungsunion erfüllen, bevor sie an der gemeinsamen Währung teilnehmen dürften, heißt es in einem am Dienstag vorgelegten Strategiepapier für die EU-Erweiterung.
( Quelle: Berliner Zeitung vom 14.11.2001)
Der Amsterdamer EU-Vertrag sieht zwar dafür eine erste Antwort vor, indem er unter bestimmten Bedingungen einer Gruppe entschlossener Länder das Vorangehen ermöglicht, ohne dass sie auf alle anderen warten müssen.
( Quelle: DIE WELT 2000)
Spätestens 2004, so die Mahnung der Kommission, müsse das Defizit wieder unter der im EU-Vertrag von Maastricht vorgegebenen Grenze von drei Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) liegen.
( Quelle: Die Welt Online vom 08.05.2003)
Bei den jetzt laufenden Verhandlungen zu einem neuen EU-Vertrag, die Ende des Jahres in Nizza abgeschlossen sein sollen, geht es auch um ein Beseitigen des nationalen Vetorechts und den Übergang zu Mehrheitsentscheidungen.
( Quelle: DIE WELT 2000)
Die Sache wird aber noch spannender: Das am 12. Juni 1994 beschwindelte Volk bekommt dann eine neue Chance, über einen EU-Vertrag abzustimmen.
( Quelle: Junge Freiheit 1997)