BESOLDUNG: Das Dresdner Verwaltungsgericht hat Zweifel an der Verfassungsmäßigkeit der unterschiedlichen Besoldung von Beamten in Ost und West.
( Quelle: Berliner Zeitung 1999)
Tatsächlich habe sich das höchste deutsche Gericht aber korrigiert, als es 2002 seine Entscheidung über die Verfassungsmäßigkeit der Homo-Ehe bekannt gibt.
( Quelle: Tagesspiegel vom 20.06.2005)
Der ehemalige Bundesverfassungsrichter Hans Hugo Klein äußerte sich skeptisch über die Verfassungsmäßigkeit der Vertrauensfrage.
( Quelle: )
Trotzdem beharren die Finanzpolitiker auf ihrem Standpunkt, der jetzt auf seine Verfassungsmäßigkeit geprüft werden soll.
( Quelle: Welt 1996)
Darüber wurde in den CDUGremien noch nicht entschieden, doch meldete Böhmer bereits Zweifel an der Verfassungsmäßigkeit an.
( Quelle: Tagesspiegel vom 22.10.2003)
Wir schrammen mit unserem Haushalt immer so an der Verfassungsmäßigkeit entlang.
( Quelle: Berliner Zeitung vom 11.06.2003)
Unter Berufung auf den Gleichheitsgrundsatz und das Willkürverbot des Grundgesetzes meldete Gertz Zweifel an der Verfassungsmäßigkeit der aktuellen Einberufungspraxis an.
( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 23.04.2004)
Als dort über die Verfassungsmäßigkeit des neu formulierten Mediengesetzes abgestimmt wurde, gab es statt einer rechnerischen Mehrheit von hundert Stimmen nur einen Vorsprung von neun.
( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 05.02.2004)
Zweifel an der Verfassungsmäßigkeit des städtischen Frauenförderplans hat die frauenpolitische Sprecherin der CDU- Fraktion im Römer, Karin Meulenbergh, geäußert.
( Quelle: Frankfurter Rundschau 1992)
Karlsruhe, so heißt es, habe bereits durchblicken lassen, daß gegen die Verfassungsmäßigkeit dieser neuen Bestimmung keine Bedenken bestehen.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1996)