Verfassungsmäßigkeit

  1. BESOLDUNG: Das Dresdner Verwaltungsgericht hat Zweifel an der Verfassungsmäßigkeit der unterschiedlichen Besoldung von Beamten in Ost und West. ( Quelle: Berliner Zeitung 1999)
  2. Tatsächlich habe sich das höchste deutsche Gericht aber korrigiert, als es 2002 seine Entscheidung über die Verfassungsmäßigkeit der Homo-Ehe bekannt gibt. ( Quelle: Tagesspiegel vom 20.06.2005)
  3. Der ehemalige Bundesverfassungsrichter Hans Hugo Klein äußerte sich skeptisch über die Verfassungsmäßigkeit der Vertrauensfrage. ( Quelle: )
  4. Trotzdem beharren die Finanzpolitiker auf ihrem Standpunkt, der jetzt auf seine Verfassungsmäßigkeit geprüft werden soll. ( Quelle: Welt 1996)
  5. Darüber wurde in den CDUGremien noch nicht entschieden, doch meldete Böhmer bereits Zweifel an der Verfassungsmäßigkeit an. ( Quelle: Tagesspiegel vom 22.10.2003)
  6. Wir schrammen mit unserem Haushalt immer so an der Verfassungsmäßigkeit entlang. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 11.06.2003)
  7. Unter Berufung auf den Gleichheitsgrundsatz und das Willkürverbot des Grundgesetzes meldete Gertz Zweifel an der Verfassungsmäßigkeit der aktuellen Einberufungspraxis an. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 23.04.2004)
  8. Als dort über die Verfassungsmäßigkeit des neu formulierten Mediengesetzes abgestimmt wurde, gab es statt einer rechnerischen Mehrheit von hundert Stimmen nur einen Vorsprung von neun. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 05.02.2004)
  9. Zweifel an der Verfassungsmäßigkeit des städtischen Frauenförderplans hat die frauenpolitische Sprecherin der CDU- Fraktion im Römer, Karin Meulenbergh, geäußert. ( Quelle: Frankfurter Rundschau 1992)
  10. Karlsruhe, so heißt es, habe bereits durchblicken lassen, daß gegen die Verfassungsmäßigkeit dieser neuen Bestimmung keine Bedenken bestehen. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1996)