Menschenrechtskonvention

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  1. Die Türkei gehört zu den Gründungsmitgliedern des Europarats und zu den Unterzeichnern der Europäischen Menschenrechtskonvention. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1995)
  2. Andererseits spricht der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte Antragstellern zunehmend auch individuell einklagbare Rechte aus der Menschenrechtskonvention zu, nähert sich somit dem deutschen Modell an. ( Quelle: DIE WELT 2001)
  3. Es besteht lediglich ein Wiederaufnahmegrund, wenn eine Verletzung der Menschenrechtskonvention festgestellt wurde. ( Quelle: Die Welt Online vom 02.09.2004)
  4. Dieses verstößt seiner Ansicht nach gegen Artikel 7 der Europäischen Menschenrechtskonvention, der rückwirkende Strafen untersagt. ( Quelle: Berliner Zeitung 1999)
  5. Demgegenüber verweist Europarechtler Hailbronner darauf, daß das Grundgesetz wie auch die Europäische Menschenrechtskonvention keinen absoluten Familienschutz kenne. ( Quelle: Berliner Zeitung 1998)
  6. Denn nach der europäischen Menschenrechtskonvention sind alle Vertragsstaaten verpflichtet, Menschenrechtsverletzungen auf ihrem Hoheitsgebiet nachzugehen. ( Quelle: Tagesschau vom 06.12.2005)
  7. Die Türkei ist Mitglied im Europarat und gehört zu den Unterzeichnern der Europäischen Menschenrechtskonvention. ( Quelle: Welt 1997)
  8. Die Türkei habe die Menschenrechtskonvention anerkannt. ( Quelle: Tagesschau Online vom 17.09.2003)
  9. In der Sitzung kündigte der Generalsekretär des Europarats die Eröffnung eines Verfahrens nach Artikel 52 der Europäischen Menschenrechtskonvention an. ( Quelle: Tagesspiegel vom 15.12.2005)
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