In der Begründung heißt es, die Europäische Menschenrechtskonvention habe den Rang eines Bundesgesetzes, nicht aber den von Verfassungsrecht.
( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 20.10.2004)
Der Brite stützt sich dabei auf einen Artikel der Europäischen Menschenrechtskonvention, der die Mitgliedsstaaten verpflichtet, dem Europarat Auskunft über mutmaßliche Menschenrechtsverletzungen auf ihrem Hoheitsgebiet zu übermitteln.
( Quelle: Spiegel Online vom 25.11.2005)
AI warf Madrid und London vor, die Europäische Menschenrechtskonvention und den Internationalen Pakt über bürgerliche und politische Rechte verletzt zu haben.
( Quelle: Spiegel Online vom 01.06.2005)
Die EMRK (Europäische Menschenrechtskonvention) war ohnehin ein Fremdwort.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1995)
Sein Anwalt Alexander Eberth sieht in der Abschiebung einen Verstoß gegen den besonderen Schutz der Familie wie er im Grundgesetz und in der Europäischen Menschenrechtskonvention verankert ist.
( Quelle: Schweriner Volkszeitung vom 16.07.2002)
Vermieden werden soll nur die Einbindung in das europäische Rechtssystem, zum Beispiel die Menschenrechtskonvention und das Kartellrecht.
( Quelle: FREITAG 1999)
Die Türkei war schon in der Vergangenheit häufig für Verstöße gegen die Menschenrechtskonvention gerügt worden.
( Quelle: Berliner Zeitung 1999)
Das 1992 verabschiedete Bundesgesetz, das die Erben von Bodenrefom-Land entschädigungslos enteignet hat, ist nach seinem Urteil ein Verstoß gegen die Europäische Menschenrechtskonvention.
( Quelle: Berliner Zeitung vom 25.01.2004)
Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hat am Mittwoch in einem Urteil zur Bodenreform entschieden, die Zahlungen deutlich unterhalb des Verkehrswerts der Grundstücke verstießen nicht gegen das Eigentumsrecht der Menschenrechtskonvention.
( Quelle: Tagesspiegel vom 01.04.2005)
Die Regelung der Thronfolge auf der Insel verstoße gegen die Europäische Menschenrechtskonvention, schreibt das Londoner Blatt.
( Quelle: Berliner Zeitung 2000)