Nach Angaben der "Märkische Allgemeine" soll der Erlaß noch im Februar in Kraft treten.
( Quelle: Berliner Zeitung 1998)
Da es sich bei dem besagten Paragraphen jedoch um eine Ermessensvorschrift handelt, könnte die Landesregierung von Nordrhein-Westfalen sie per Erlaß außer Kraft setzen.
( Quelle: TAZ 1995)
Ist der Fall uneindeutig, bekommt der Steuerpflichtige noch vor Erlaß der Einspruchsentscheidung die Möglichkeit, in einem Gespräch mit einem Sachbearbeiter eine einvernehmliche Lösung zu finden.
( Quelle: Berliner Zeitung 1998)
Dieser Erlaß, so EU-Justiz- und Innenkommissar Franco Frattini, stand im Gegensatz zur GKI.
( Quelle: Die Welt vom 05.08.2005)
Wie Fälle dieser Art recht zu behandeln seien, sei bis zum Erlaß mehrerer Grundsatzurteile durch den Zweiten Zivilsenat des Bundesgerichtshofes im Juni 2004 lebhaft umstritten gewesen.
( Quelle: Die Welt vom 06.01.2005)
Sie beinhaltet die Schaffung einer Aufsichtsorganisation und den Erlaß allgemeiner Aufsichtsanordnungen (vgl. Thume, Die Haftung des Spediteurs für Kardinalfehler und grobe Organisationsmängel, abgedr. in TransportR 1991, 209 ff. (211)).
( Quelle: Neue Juristische Wochenschrift)
Sollte nämlich das Verwaltungsgericht nicht bis zum 18. März 2005 über den Erlaß einer einstweiligen Anordnung entschieden haben, soll Egge - so der Hauptausschuß - doch noch den Zuschlag erteilen.
( Quelle: Abendblatt vom 04.12.2004)
Inzwischen haben die G-7-Gläubiger für alle in die Initiative einbezogenen Länder einen vollständigen Erlaß der bilateralen Handelsschulden angekündigt.
( Quelle: Junge Welt 2000)
Gesundheitssenatorin Beate Hübner (CDU) hat am Montag den Erlaß unterschrieben.
( Quelle: Berliner Zeitung 1998)
Der Erlaß Jelzins sei "die vollständige Kapitulation der Zentralmacht vor den Separatisten".
( Quelle: Berliner Zeitung 1996)