Die Beamten hätten wenig Lust, diesen Anzeigen nachzugehen, denn Verstöße gegen den Erlaß seien keine Ordnungswidrigkeit.
( Quelle: Berliner Zeitung 1999)
Das Problem sei derart akut, sagte Zander, daß das Düsseldorfer Gesundheitsministerium die Rettungsdienste per Erlaß aufgefordert habe, die Verhältnisse genau zu dokumentieren.
( Quelle: Frankfurter Rundschau 1992)
Dieser Erlaß soll widerrufen werden.
( Quelle: TAZ 1996)
Seit dem Erlaß der Clinton-Administration wird flüchtenden Kubanern nicht mehr automatisch politisches Asyl gewährt.
( Quelle: Welt 1998)
Der Erlaß des Haftbefehls wegen des Verdachts des Totschlags von DDR-Flüchtlingen sei die Konsequenz aus dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom Vortag, sagte der Berliner Justizsprecher.
( Quelle: TAZ 1996)
Durch die Verordnung werden Kinder besser geschützt, aber nur wenn der Erlaß auch wirklich umgesetzt und kontrolliert werde, sagte Sabine Walther vom Kinderschutzbund Berlin.
( Quelle: Berliner Zeitung 1998)
Die beispielsweise in § 1 I BadWürttAbfG vorgesehene Pflicht der Gemeinden und Landkreise, zur stofflichen Verwertung der Abfälle beizutragen, begründet für sich allein kein Recht zum Erlaß einer Satzung (31).
( Quelle: Neue Juristische Wochenschrift)
Doch dieser Erlaß sei im Vergleich zu den Handreichungen anderer Bundesländer unzulänglich und unpräzise.
( Quelle: FAZ 1994)
Der Berater des 26 Jahre alten Bundesliga-Torwarts, Gerhard Röder, hat am Dienstag beim Amtsgericht Dortmund einen Antrag auf Erlaß einer Einstweiligen Verfügung gestellt.
( Quelle: Berliner Zeitung 1998)
Damit wies das Gericht den Antrag eines evangelischen Pfarrers auf Erlaß der Einkommensteuer für 1989 und 1990 zurück.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1996)