Daher war kein förmlicher Erlaß nach niedersächsischem Muster erforderlich", erklärte gestern eine Sprecherin des Kieler Innenministeriums.
( Quelle: Welt 1998)
Behörden wird der Erlaß zusätzlicher Sicherheitsvorschriften erleichtert.
( Quelle: Berliner Zeitung 1999)
Ebenso soll dem Erlaß zufolge Tschernomyrdin Personalvorschläge unterbreiten, wer in die neue Regierungsmannschaft aufgenommen werden könnte.
( Quelle: Welt 1997)
Ein Erlaß soll der Steuerpolizei das Recht zur Beschlagnahmung von Eigentum von Steuerschuldnern geben, sagte Premier Kirijenko.
( Quelle: Berliner Zeitung 1998)
Nun enthält Jelzins Erlaß außer dem Reklameverbot durchaus manches Vernünftige.
( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1995)
Bei der Umsetzung der Richtlinie in innerstaatliches Recht ergab sich die Besondeerheit, daß das innerstaatliche Gesetz früher verabschiedet wurde als der Erlaß der Richtlinie erfolgt ist.
( Quelle: Neue Juristische Wochenschrift)
Die Polizei führte den Tatverdächtigen Jürgen S. gestern nach intensiven Verhören einem Richter zum Erlaß eines Haftbefehls wegen Totschlags vor.
( Quelle: Welt 1997)
Der Erlaß sei nicht die Ursache für spätere Probleme insbesondere an der Botschaft Kiew gewesen, sondern vielmehr die Reiseschutzpässe und das Reisebüroverfahren im Rahmen der Visa-Erteilung.
( Quelle: Die Welt vom 22.04.2005)
Von April an soll nach einem Erlaß des Kultusministeriums in Schulen ein Rauchverbot gelten.
( Quelle: Hamburger Abendblatt vom 18.01.2005)
Für die Ansprüche nach dem StrRehaG gilt die Befreiung nach § 111 Nr. 5d BewG entsprechend. Ich bitte, den Erlaß in die Vermögensteuerkartei aufzunehmen.
( Quelle: Neue Juristische Wochenschrift)