Bundesverfassungsgerichts

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  1. Damit reagierte das Gericht auf das 'Kruzifix-Urteil' des Bundesverfassungsgerichts, daß ein Vater für seine drei schulpflichtigen Kinder erwirkt hatte. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1995)
  2. In dieser Frage, die durch das Urteil des Bundesverfassungsgerichts, das den sogenannten Kohlepfennig für verfassungswidrig erklärt hat, aktuell geworden ist, plädieren 59 Prozent dafür, die staatliche Unterstützung beizubehalten. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1995)
  3. Udo di Fabio, Richter im Zweiten Senat des Bundesverfassungsgerichts in Karlsruhe und Berichterstatter. ( Quelle: Westdeutsche Allgemeine Zeitung vom 23.07.2005)
  4. Eichel muss die Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts erfüllen - und zwar pünktlich. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 12.03.2001)
  5. Das hatte der Arbeitgeberverband BDA nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Freigabe von Studiengebühren verlangt. ( Quelle: Hamburger Abendblatt vom 18.02.2005)
  6. Der Hinweis des Bundesverfassungsgerichts, ein Verbot der rechtsextremen NPD sei nach wie vor möglich, ist von den etablierten Parteien überwiegend mit Zurückhaltung aufgenommen worden. ( Quelle: Die Welt vom 31.01.2005)
  7. Ausgangspunkt des Streits über den Finanzausgleich ist ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts aus dem Jahr 1999. ( Quelle: DIE WELT 2001)
  8. Die Verjährungsfrist geht nach Angaben Wissgotts auf einen Beschluß des Bundesverfassungsgerichts vom 13. Mai 1996 zurück, der am 2. Juli desselben Jahres veröffentlicht wurde. ( Quelle: Berliner Zeitung 1999)
  9. Der 24. VGH-Senat wies auf die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts hin, das der Versammlungsfreiheit einen hohen Stellenwert einräumt. ( Quelle: Spiegel Online vom 07.05.2005)
  10. In Folge des im Januar gesprochenen Urteils des Bundesverfassungsgerichts zum Schächten hatten die Parteispitzen von CDU und CSU ihre Meinung jedoch geändert. ( Quelle: Die Welt Online vom 27.03.2002)
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