Bundesverfassungsgerichts

  1. Man halte sich nun streng an ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts, wonach private Schulen keinen flächendeckenden Charakter erhalten sollen, hieß es in der Pressestelle. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1995)
  2. Der Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Hans-Jürgen Papier, forderte die Bundesregierung zu weiteren Sparanstrengungen auf. ( Quelle: Frankenpost vom 25.12.2005)
  3. Die Änderung des Schulgesetzes, die sich am Kompromissvorschlag des Bundesverfassungsgerichts orientiert, soll künftig bessere Bedingungen für den schulischen Religionsunterricht schaffen. ( Quelle: Netzeitung vom 02.08.2002)
  4. Aufgabe der Parität // SPD und Grüne werden kommende Woche einen Gesetzentwurf in den Bundestag einbringen, mit dem ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Beitragsentlastung von Eltern in der Pflegeversicherung umgesetzt werden soll. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 04.09.2004)
  5. Dazu beitragen könnte ein Spruch des Bundesverfassungsgerichts, das im Sommer möglicherweise das Staats-Monopol für Sportwetten kippt. ( Quelle: Die Welt vom 21.05.2005)
  6. Aber es ist zu fragen, ob der erste Senat des Bundesverfassungsgerichts sein hohes Ansehen nicht selbst beschädigt hat (wie schon durch einige frühere Urteile). ( Quelle: Berliner Zeitung 1995)
  7. Nachfolgerin für die Richterin im Zweiten Senat des Bundesverfassungsgerichts, Karin Graßhof, wurde Lerke Osterloh; das Amt von Richter Konrad Kruis aus dem Zweiten Senat übernahm der Richter am Bundesgerichtshof (BGH), Siegfried Broß. ( Quelle: Berliner Zeitung 1998)
  8. Noch hat Großaktionär Leo Kirch nicht signalisiert, daß er von seiner Forderung nach Ablösung des "Welt"-Chefredakteurs Thomas Löffelholz - Auslöser dafür war ein positiver Gastkommentar zum Kruzifix-Urteil des Bundesverfassungsgerichts - abrücken will. ( Quelle: Berliner Zeitung 1995)
  9. Wenige Tage vor der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts über die Wehrpflicht hat sich Verteidigungsminister Rudolf Scharping (SPD) gegen eine Berufsarmee ausgesprochen. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 25.03.2002)
  10. Für die friedliche Koexistenz von Presse und Justiz sprach sich Winfried Hassemer, Vizepräsident des Bundesverfassungsgerichts in Karlsruhe, aus. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 22.11.2004)