Bundesrat

  1. Der Bundesrat kommt zu seiner letzten Sitzung in diesem Jahr zusammen (Archivbild). ( Quelle: Rhein-Neckar Zeitung vom 22.12.2005)
  2. Zweitens müsse 2008 die Mehrheit der Union im Bundesrat verteidigt werden, wenn es in Hessen, Niedersachsen und Hamburg wahrscheinlich gleichzeitig Landtagswahlen gebe, sagte Metz der FR. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 25.06.2005)
  3. Der Gesundheitsausschuß des Bundestags vertagte gestern seine Entscheidung über den von Voscherau im Bundesrat durchgesetzten Gesetzentwurf auf den 19. Februar. ( Quelle: Berliner Zeitung 1997)
  4. Zudem erklärte Schmidt die Bereitschaft der Fraktionsspitze, im Vermittlungsverfahren zwischen Bundestag und Bundesrat weitere Zugeständnisse zu machen. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 06.05.2004)
  5. Das würde bedeuten, dass die Regierungschefs der unionsgeführten Länder, die im Bundesrat über die Mehrheit verfügen, den Vermittlungsausschuss anrufen werden. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 07.09.2004)
  6. Der Haken: Die Union muss dem im Bundesrat zustimmen. ( Quelle: Die Welt Online vom 25.06.2003)
  7. Auch Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) schaltete sich erneut in die Auseinandersetzungen um das Gesetz ein und verteidigte dessen umstrittene Verabschiedung im Bundesrat. ( Quelle: Spiegel Online vom 05.04.2002)
  8. Damit dementiert Fischer Berichte, denen zufolge die Phalanx der CDU-Länder im Bundesrat schwanke: Die CDU/CSU halte an der Eigenheimzulage fest. ( Quelle: Abendblatt vom 05.12.2004)
  9. Er regte eine sofortige Verabschiedung am selben Tag und am 30. August im Bundesrat an. ( Quelle: Lübecker Nachrichten vom 23.08.2002)
  10. Ursprünglich wollte der Bundesrat dem Regionalisierungsgesetz bereits am 22. März zustimmen. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 06.04.2002)