Gebetsmühlenartig hatte Thies stets betont, dass das Schulgesetz keine Reformschulen vorsehe und stattdessen Versuchsschulen beantragt werden sollten.
( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 14.02.2004)
Die Deutsche Telekom werde sich dabei an die Vereinbarung mit der Gewerkschaft Verdi halten, die einen Verzicht auf betriebsbedingte Kündigungen bis Ende 2004 vorsehe.
( Quelle: Netzeitung vom 17.05.2002)
Eine Vereinbarung, die die Bildung eines solchen Gerichtes vorsehe, sei bereits von einigen Staaten unterzeichnet worden.
( Quelle: Berliner Zeitung 1998)
Er betonte, daß die Verfassung keinerlei Fristen vorsehe, in denen der Präsident das Gesetz nach der Entscheidung des Verfassungsgerichts in Kraft setzen müsse.
( Quelle: Berliner Zeitung 1998)
Der Kostendruck sei bereits jetzt groß, da schon das geltende Gesetz eine jährliche Senkung der Vergütung von 3,5 Prozent vorsehe.
( Quelle: Tagesschau Online vom 28.08.2003)
Das Ziel sei nun eindeutig der Regionalkreis und nicht die Einrichtung von mehreren Zwangsverbänden, wie sie das Ballungsraumgesetz vorsehe.
( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 18.12.2004)
Lautstark, aber vergeblich habe der arme Küppers darauf verwiesen, daß der offizielle Plan des CDU-Magistrats für die City-West an dieser Stelle bald Bürogebäude vorsehe.
( Quelle: Frankfurter Rundschau 1990)
Außerdem müsse man Zugriff auf die Gewinne von Korrupten haben, so wie es der Bundesratsentwurf vorsehe.
( Quelle: Welt 1996)
Er bedauerte vor allem, dass der Entwurf kein Zieldatum für die vollständige Liberalisierung der Postmärkte vorsehe.
( Quelle: Berliner Zeitung 2000)
Die Grünen hatten laut Weiße eine Vereinbarung über die Besetzung hauptamtlicher Magistratsmitglieder nach der Bürgermeisterwahl unterzeichnet, die auch nach 2005 zwei hauptamtliche Magistratsmitglieder vorsehe, wovon einer der UWG zustehe.
( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 30.12.2003)