verfassungsgemäß

  1. Der Paragraph 10a, heißt es weiter, habe "einen Grad der Komplexität erreicht, der im Lichte des Verfassungsrechtes kaum mehr als verfassungsgemäß angesehen werden kann". ( Quelle: DIE WELT 2000)
  2. Die Karlsruher Richter hatten am Dienstag die heimliche Überwachung von Autos mit Hilfe des Ortungssystems GPS (Global Positioning System) für verfassungsgemäß erklärt. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 14.04.2005)
  3. Die Regelungen zur Zeitarbeit sind verfassungsgemäß, auch weil sich der Gesetzgeber die Entscheidung nicht leicht gemacht hat. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 07.01.2005)
  4. Das Gericht erklärte demgegenüber die befristete Aufrechterhaltung der Mietpreisbindung für verfassungsgemäß. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1995)
  5. Die Hundesteuer der Gemeinden ist verfassungsgemäß (Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz, Az: 6 A 12926/95). ( Quelle: BILD 1996)
  6. Der finanzpolitische Sprecher der Union, Hansgeorg Hauser, bezeichnete die Regelung, das Kernstück des Jahressteuergesetzes, dagegen als "finanziert, fachgerecht und verfassungsgemäß". ( Quelle: Welt 1995)
  7. Der erste Senat des BVG bestätigte nun die Regelungen des Baugesetzbuches als verfassungsgemäß. ( Quelle: Die Welt 2001)
  8. Deshalb werde darüber diskutiert, ob man den Artikel, mit dem das HB-Urteil begründet worden war, als nicht verfassungsgemäß erklärt. ( Quelle: Junge Welt 1999)
  9. Sucht man nach Ursachen für den Ansehensverlust, so findet man sie weniger außerhalb als im Gericht selbst. Viele Bürger haben Schwierigkeiten, nachzuvollziehen, was in Karlsruhe als verfassungsgemäß erkannt wird. ( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1995)
  10. Die dort geregelte Abnahmepflicht sei für die Unternehmen zumutbar und daher auch verfassungsgemäß. ( Quelle: Die Welt Online vom 12.06.2003)