Auch die Aussetzung der damaligen Delegiertenwahlen erklärte das Gericht aus formalen Gründen für unwirksam.
( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 24.12.2004)
"Vermieter sollten ein absolutes Tierhaltungsverbot vermeiden, denn dieses ist unwirksam", sagt Rechtsanwalt und Immobilienexperte Ulrich Joerss von der Kanzlei Joerss-Rechtsanwälte in Berlin.
( Quelle: Die Welt vom 02.07.2005)
Anlaß zu dem Beschluß war ein Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH), wonach alle seit dem 17. Mai 1990 abgeschlossenen Verträge des Magistrats unwirksam sind.
( Quelle: TAZ 1996)
Klauseln, die in der Reiseauschreibung und -bestätigung solche Transportleistungen ausdrücklich als Fremdleistungen bezeichnen, sind unwirksam.
( Quelle: Berliner Zeitung vom 14.01.2004)
Der er Erlass ist nach Auffassung der FDP unwirksam, da ein vom Bundestag beschlossenes Gesetz nicht durch einen Verwaltungsakt aufgehoben werden könne, betonte FDP-Fraktiongeschäftsführer Jürgen Koppelin am Donnerstag.
( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 24.12.2004)
Klauseln, die gegen die Grenzen des Persönlichkeitsschutzes verstoßen, wie zum Beispiel Verbote der privaten politischen Betätigung, sind unwirksam.
( Quelle: Tagesspiegel vom 06.06.2005)
Auf Carsharing brauchen Sie deshalb nicht zu verzichten: Viele Klauseln sind unwirksam.
( Quelle: Spiegel Online vom 29.07.2004)
Die Vereinbarung über das Entgelt ist unwirksam, soweit dieses in einem auffälligen Mißverhältnis zum Wert der Einrichtung oder des Inventarstücks steht.
( Quelle: Gesetze; UB Media)
Freyberger hält diese Therapieform nicht nur für unwirksam, sondern auch für gefährlich.
( Quelle: Berliner Zeitung vom 28.06.2002)
Aber welcher Patient kann schon beurteilen, ob die Pille, die er gerade schluckt, unwirksam oder gar schädlich ist.
( Quelle: Berliner Zeitung vom 05.07.2001)