Die Verfassungsrichter verpflichten den Gesetzgeber in ihrem einstimmig ergangenen Urteil, spätestens bis Ende 2002 ein Gesetz zu schaffen, das die Zuteilungs- und Ausgleichsmaßstäbe langfristig festlegt.
( Quelle: Welt 1999)
Daß Herr Herzog diese ganze Affäre gedeckt hat als Verfassungsrichter und sich heute als Bundespräsident zu dieser Affäre nicht öffentlich äußert, ist für mich schimpflich.
( Quelle: Junge Freiheit 1998)
Den Anforderungen der Verfassungsrichter habe man Rechnung getragen, indem man die Vermögensteuer abgeschafft und die Freibeträge für die Erbschaft- und Schenkungsteuer erhöht habe.
( Quelle: Tagesspiegel 1998)
Gegen dieses Prinzip werde von der SPD eklatant verstoßen, wenn sie das Vorschlagsrecht für einen fünften der neun Verfassungsrichter beanspruche.
( Quelle: Berliner Zeitung 1996)
Verfassungsrichter Ernst Böckenförde hat sich von der Bundestagsdebatte zu Bosnien berichten lassen und ist jetzt neugierig geworden.
( Quelle: Berliner Zeitung 1994)
Dabei hatte sie eigentlich geglaubt, mit dem parteilosen und früheren Verfassungsrichter Kirchhof die Leerstelle zu besetzen, die Merz durch seinen Abgang in der Steuerund Finanzpolitik hinterlassen hatte.
( Quelle: Spiegel Online vom 14.09.2005)
Der ehemalige Verfassungsrichter Paul Kirchhof schlägt ein Steuersystem vor, das jeder versteht.
( Quelle: Die Zeit (21/2001))
Als Nachfolger Milosevics im Amt des serbischen Präsidenten sei der Verfassungsrichter Vucelic im Gespräch, hieß es weiter.
( Quelle: Berliner Zeitung 1997)
Ein anderslautendes Urteil des Bundesarbeitsgerichts hoben die Verfassungsrichter als grundgesetzwidrig auf.
( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1996)
Generalbundesanwalt Kay Nehm drängte die Verfassungsrichter am vergangenen Wochenende, endlich den "Spionage-Spruch" zu fällen.
( Quelle: Berliner Zeitung 1994)