Sollte der Termin ohne Gesetzesnovelle verstreichen, erklärten die Verfassungsrichter die beanstandete Passage im Schulgesetz ab 2007 für ungültig.
( Quelle: Yahoo News vom 16.12.2005)
Zwar gibt es, wie es der brandenburgische Verfassungsrichter Richard Schröder formuliert, auch in Thüringen eine "qualifizierte Minderheit von SPDMitgliedern", die eine Koalition mit der SPD ablehnt.
( Quelle: Rheinischer Merkur 1997)
Die "Wirtschaftswoche" und die "Bild"-Zeitung berichteten ergänzend, für die Finanzpolitik wolle Merkel den früheren Verfassungsrichter und Steuerexperten Paul Kirchhof gewinnen.
( Quelle: n-tv.de vom 18.08.2005)
Doch da der Ruhestand für Verfassungsrichter erst beginnt, wenn ein Nachfolger gefunden ist, muß er noch warten: Der Bundesrat, der die Wahl vornimmt, wird sich heute wohl vertagen.
( Quelle: Berliner Zeitung 1995)
Die PDS ist froh, weil sie am Mittwoch gemeinsam mit der SPD ihre Verfassungsrichter Florian Havemann und Sarina Jegutidse (auch eine Studentin Schumanns) durchgebracht hat.
( Quelle: Berliner Zeitung 1999)
"Daß Juristen das Urteil nicht billigen, das sind die Verfassungsrichter gewöhnt."
( Quelle: Berliner Zeitung 1996)
Vier Verfassungsrichter bejahten dagegen eine Weiterführung des Verbotsverfahrens.
( Quelle: Spiegel Online vom 19.03.2003)
Die Grünen-Sozialexpertin Thea Dückert etwa sprach sich für einen steuerfinanzierten Zuschuss aus, um den Bedenken der Verfassungsrichter gerecht zu werden.
( Quelle: DIE WELT 2001)
Es ist allerdings nach meiner Einschätzung auch heute noch selbstverständliches Credo der sechzehn Verfassungsrichter.
( Quelle: Die Zeit (26/2003))
Die Verfassungsrichter hörten am Montag den Landeswahlleiter Andreas Schmidt von Puskas sowie die Anwälte der beiden Lager.
( Quelle: Berliner Zeitung vom 27.11.2002)