Niedernhausen - Die hessische FDP will einen neuen Anlauf für eine gemeinsame Linie von Liberalen und Christdemokraten bei der Novellierung des Staatsbürgerschaftsrechts machen.
( Quelle: Welt 1999)
Die rot-grün regierten Länder Hessen und Niedersachsen wollen im Bundesrat ein "Atomausstiegsgesetz" vorschlagen, das den Plänen von Bundesumweltminister Klaus Töpfer (CDU) zur Novellierung des Bonner Atomgesetzes entgegengesetzt werden soll.
( Quelle: Frankfurter Rundschau 1992)
"Die deutsche Wirtschaft ist sich in der Ablehnung der Pläne der Bundesregierung zur Novellierung des Betriebsverfassungsgesetzes ebenso einig wie im Hinblick auf ein eigenes Reformkonzept", sagte Hundt.
( Quelle: DIE WELT 2000)
Die Deutsche Industrievereinigung Biotechnologie (DIB) in Frankfurt begrüßt, daß es dem EU-Umweltministerrat gelungen ist, eine Einigung über die Novellierung der europäischen Gentechnik-Freisetzungsrichtlinie zu erzielen.
( Quelle: OTS-Newsticker)
Es folgten mehrere Gerichtsurteile und eine Novellierung des Stasi-Akten-Gesetzes.
( Quelle: Tagesschau vom 24.03.2005)
Dass die Regierung auch trotz der Unionsmehrheit ihre Reformprojekte durchsetzen kann, zeigt zum Beispiel die Novellierung des Bundesnaturschutzgesetzes.
( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 10.02.2003)
Bundesgesundheitsminister Horst Seehofer (CSU) will die Novellierung des Gentechnikgesetzes noch in diesem Jahr zum Abschluß bringen.
( Quelle: Frankfurter Rundschau 1993)
Mit der Novellierung des Tierschutzgesetzes sollten auch diese Tiere künftig erfaßt werden, erklärte der Minister.
( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1995)
Wir haben in der Novellierung des Baurechts zum 1. Juni wenigstens einiges geändert, wie insbesondere die Neuregelung der Grenzabstände bei Dachgeschoßausbau, die Erklärungsfrist der Kreisbauämter.
( Quelle: Frankfurter Rundschau 1991)
Denn nach der Novellierung des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes (GVG) vom Februar 1992 kann auch die Schienenverbindung der Dreieichbahn. selbst wenn sie nicht im klassischen Sinne zu einer S-Bahn zählt. bezuschußt werden.
( Quelle: Frankfurter Rundschau 1992)