Novellierung

  1. Niedernhausen - Die hessische FDP will einen neuen Anlauf für eine gemeinsame Linie von Liberalen und Christdemokraten bei der Novellierung des Staatsbürgerschaftsrechts machen. ( Quelle: Welt 1999)
  2. Die rot-grün regierten Länder Hessen und Niedersachsen wollen im Bundesrat ein "Atomausstiegsgesetz" vorschlagen, das den Plänen von Bundesumweltminister Klaus Töpfer (CDU) zur Novellierung des Bonner Atomgesetzes entgegengesetzt werden soll. ( Quelle: Frankfurter Rundschau 1992)
  3. "Die deutsche Wirtschaft ist sich in der Ablehnung der Pläne der Bundesregierung zur Novellierung des Betriebsverfassungsgesetzes ebenso einig wie im Hinblick auf ein eigenes Reformkonzept", sagte Hundt. ( Quelle: DIE WELT 2000)
  4. Die Deutsche Industrievereinigung Biotechnologie (DIB) in Frankfurt begrüßt, daß es dem EU-Umweltministerrat gelungen ist, eine Einigung über die Novellierung der europäischen Gentechnik-Freisetzungsrichtlinie zu erzielen. ( Quelle: OTS-Newsticker)
  5. Es folgten mehrere Gerichtsurteile und eine Novellierung des Stasi-Akten-Gesetzes. ( Quelle: Tagesschau vom 24.03.2005)
  6. Dass die Regierung auch trotz der Unionsmehrheit ihre Reformprojekte durchsetzen kann, zeigt zum Beispiel die Novellierung des Bundesnaturschutzgesetzes. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 10.02.2003)
  7. Bundesgesundheitsminister Horst Seehofer (CSU) will die Novellierung des Gentechnikgesetzes noch in diesem Jahr zum Abschluß bringen. ( Quelle: Frankfurter Rundschau 1993)
  8. Mit der Novellierung des Tierschutzgesetzes sollten auch diese Tiere künftig erfaßt werden, erklärte der Minister. ( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1995)
  9. Wir haben in der Novellierung des Baurechts zum 1. Juni wenigstens einiges geändert, wie insbesondere die Neuregelung der Grenzabstände bei Dachgeschoßausbau, die Erklärungsfrist der Kreisbauämter. ( Quelle: Frankfurter Rundschau 1991)
  10. Denn nach der Novellierung des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes (GVG) vom Februar 1992 kann auch die Schienenverbindung der Dreieichbahn. selbst wenn sie nicht im klassischen Sinne zu einer S-Bahn zählt. bezuschußt werden. ( Quelle: Frankfurter Rundschau 1992)