Novellierung

  1. REFORM Überfällig // Die Novellierung der Betriebsverfassung von 1972 gab den Betriebsräten mehr Mitspracherechte in personellen und sozialen Fragen sowie bei der Arbeits- und Sozialplangestaltung. ( Quelle: Berliner Zeitung 2000)
  2. Die Novellierung des Urheberrechtsgesetzes im Jahre 1993 führte zu einer Klärung in diesem für das Leasing von Software so entscheidenden Punkt. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1996)
  3. Die Flughafengesellschaft greift mit ihrer Aktion möglichen Verpflichtungen voraus, die sich aus der seit langem angestrebten Novellierung des Fluglärmgesetzes ergeben könnten. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 19.12.2003)
  4. Denn das frühere Bundesamt für den Zivilschutz wurde mit der Novellierung des Zivilschutzgesetzes 1997 abgeschafft. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 07.11.2001)
  5. Dieser schlägt eine Novellierung des Paragraphen 24a des Straßenverkehrsgesetzes vor, wonach der Blutalkoholgrenzwert für Fahrtüchtigkeit von 0,8 Promille auf 0,5 gesenkt und der Blutalkoholtest durch die Atemalkoholkontrolle (AAK) ersetzt werden soll. ( Quelle: Die Zeit 1996)
  6. Die Initiative zur Novellierung des Vergütungssystems geht auf die damalige Gesundheitsministerin Andrea Fischer (Grüne) zurück. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 02.02.2002)
  7. Es gehört sicherlich zu den Fehlleistungen deutscher Politik der vergangenen vier Jahre, daß der Novellierung des Vertriebenenzuwendungsgesetzes nicht die Beachtung geschenkt wurde, die notwendig gewesen wäre. ( Quelle: Junge Freiheit 1999)
  8. Von größerem Interesse sei die Diskussion um eine Änderung der Förderstufen für Windenergie und die Dauer der Förderung von so genannten Offshore-Windparks vor der Küste im Rahmen einer möglichen Novellierung des EEG. ( Quelle: Die Welt Online vom 12.06.2003)
  9. - Der Schriftsteller Günter Grass fürchtet bei der geplanten zweiten Novellierung des Urhebervertragsrechts eine "Verschlimmbesserung". ( Quelle: Die Welt vom 19.01.2005)
  10. Bei der jetzt angedachten Novellierung kämen die in chronischer Finanznot steckenden Kommunen kaum als Käufer von Sparkassenanteilen in Frage, so dass nur die Helaba die Finanzkraft hätte, Anteile zu kaufen. ( Quelle: Handelsblatt vom 15.11.2005)