Längst nicht alle Forderungen, die im Vorfeld des neuen Energierechts kontrovers diskutiert wurden, fanden Eingang in den Gesetzestext.
( Quelle: Berliner Zeitung 1998)
Bei der Lebenshilfe sieht man aber Anlaß zu der Befürchtung, daß diese Passagen wieder aus dem Gesetzestext getilgt werden könnten.
( Quelle: Frankfurter Rundschau 1992)
Daß sich für Außenstehende dennoch keine besseren Berufsperspektiven ergeben, hängt mit dem Gesetzestext zusammen.
( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1996)
Emsig schreiben die Regierungsjuristen hier einen Halbsatz um und setzen dort einen Artikel hinzu, weshalb manch ein Gesetzestext plötzlich einen neuen Sinn bekommt.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 19.11.2001)
Kein Gesetzestext schreibt vor, ob Babyfotos in Wartezimmern hängen dürfen oder nicht.
( Quelle: Welt 1996)
Es gehe nicht allein um das Kopftuch, "deshalb kommt dieser Begriff auch nicht im Gesetzestext vor".
( Quelle: Neues Deutschland vom 15.01.2004)
Die zunächst vorgesehene Einschränkung, wonach das Modell nur für vor November 1995 praktizierte Altfälle weitergelten soll, wurde in den Gesetzestext nicht wiederaufgenommen.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1996)
Das Kabinett stimmte einem Gesetzestext zu, der es der Regierung erlauben soll, die dringlichsten Maßnahmen der Sozialversicherungsreform per Dekret durchzusetzen.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1995)
Strafbar macht sich laut Gesetzestext schon, wer einer Vereinigung angehört, deren Zweck oder Tätigkeit darauf gerichtet ist, Mord oder Totschlag zu begehen.
( Quelle: Tagesspiegel vom 21.08.2005)
"Das ist ein Gesetzestext aus dem Jahre 1819", sagte er kopfschüttelnd.
( Quelle: Berliner Zeitung 1997)