Gesetzestext

  1. Seine Partei werde genau darauf achten, ob der Gesetzestext am Ende dem Kompromiss entspreche. ( Quelle: Schweriner Volkszeitung vom 27.05.2004)
  2. Dieser Passus soll direkt in den Gesetzestext und nicht in den Anhang eingefügt werden. ( Quelle: Die Welt Online vom 10.09.2002)
  3. Und die kann nur dann zu Stande kommen, wenn Nationalversammlung und Senat den Gesetzestext in gleichlautender Form verabschieden. ( Quelle: DIE WELT 2000)
  4. Spuren davon findet man im Gesetzestext, etwa wenn der Paragraf 43 den Vorrang des Stasi-Unterlagengesetzes gegenüber dem Datenschutzgesetz regelt. ( Quelle: DIE WELT 2000)
  5. Schließlich sind in dem Gesetzestext viele Forderungen der Union längst enthalten. ( Quelle: Neues Deutschland vom 18.01.2003)
  6. Den vollständigen, 761 Seiten umfassenden Gesetzestext hatten die Parlamentarier erst am Montag dieser Woche zur Ansicht bekommen. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 07.08.2004)
  7. "Derzeit bleibt der Gesetzestext oft noch zu offen. ( Quelle: Welt 1997)
  8. Und darin hat der schleswig-holsteinische Parlamentarier einen Vorschlag für einen Gesetzestext gemacht. ( Quelle: Frankfurter Rundschau 1993)
  9. "Und von Gnade steht leider nichts im Gesetzestext." ( Quelle: Berliner Zeitung 2000)
  10. Die Barmer (13,4 %) bietet "eine Fülle" von Seminaren, die allerdings von den Mitgliedern voll bezahlt werden müssen - wie der Gesetzestext es verlangt. ( Quelle: TAZ 1997)