Ermessen

  1. "Nach menschlichem Ermessen ja", sagte Rampl. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 26.02.2005)
  2. Der Staatsanwalt fragt, ob Pfahls denn bei der "Implementierung" der Entscheidung noch ein Ermessen gehabt habe. ( Quelle: Tagesspiegel vom 28.07.2005)
  3. Auf Druck der Franzosen heißt es in den "Operativen Bestimmungen" des Kodex: "Die Entscheidung über den Transfer bzw. die Verweigerung des Transfers von militärischer Ausrüstung bleibt im Ermessen eines jeden Mitgliedsstaates." ( Quelle: Junge Welt 1999)
  4. Experte Foerstemann wehrte sich gegen den fatalen Eindruck, es sei in das Ermessen der Gemeindevertretung gestellt, ob die Öffentlichkeit ausgeschlossen wird oder nicht. ( Quelle: Frankfurter Rundschau 1990)
  5. Ab 2005 dürfen die Universitäten nach eigenem Ermessen bis zu 30 Prozent auf die Gebühren draufsatteln. ( Quelle: Die Zeit (05/2004))
  6. Ob allerdings diese Ersparnis von den Banken und Sparkassen an die Kunden weitergegeben werde, liege allein in deren Ermessen, sagte Kohlleppel. ( Quelle: Berliner Zeitung 1996)
  7. Diese religiöse Beteuerungsformel schreibt das Grundgesetz nicht vor, sondern stellt sie in das Ermessen desjenigen, der den Eid zu leisten hat. ( Quelle: Spiegel Online vom 02.07.2004)
  8. Was für die Kinder ein Mangel ist, ist für die Mütter eben jener Freiraum, in dem sie ihren Kindern gestatten, ihr Leben nach eigenem Ermessen zu gestalten, halt "so zu leben, wie sie wollen", so die Studie. ( Quelle: Berliner Zeitung 1994)
  9. Chens Sieg über seinen Konkurrenten Lien Chan von der KMT war nach allem Ermessen fair und demokratisch. ( Quelle: Tagesspiegel vom 23.03.2004)
  10. Es ist deshalb auch nicht verwunderlich, daß der BGH in Parallele zur "Wegfall der Geschäftsgrundlage"-Figur den Vertrag mittels ergänzender Vertragsausglegung nach billigem Ermessen anpaßt. ( Quelle: Neue Juristische Wochenschrift)