'Ich weiß nie, was ich im nächsten Monat erhalte', berichtet die Krankenschwester einer Poliklinik; 110 000 Rubel (knapp 35 Mark) ist der Grundlohn; was an Prämien hinzukommt, liegt im Ermessen des Chefarzts.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1995)
Zwar gebiete es die Fürsorgepflicht des Dienstherrn, für unverschuldete Schäden während eines Diensteinsatzes aufzukommen, wenn er die Verwendung des privaten Pkw des Beamten anordne, eine weitergehende Ersatzregelung liege aber in seinem Ermessen.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1996)
"Nach allem menschlichen Ermessen spricht viel dafür, daß die Koalition fortgesetzt wird", sagte Gerhardt.
( Quelle: Welt 1996)
Die Frage nach allen historischen Umständen des Untergangs der DDR, nach politischer Schuld und Verantwortung, nach den Ursachen grober Fehlentwicklungen kann nach meinem Ermessen jedoch nicht im Gerichtssaal beantwortet und geklärt werden.
( Quelle: Junge Welt 2000)
Die Nato hat das humanitäre Völkerrecht aus eigenem Ermessen mit exekutiver Gewalt verbunden und damit praktisch erst zu wirklich effektivem Recht gemacht.
( Quelle: Berliner Zeitung 1999)
Das neue Zuwanderungsgesetz erlaube den Ländern ein "eigenes Ermessen" in einem Härtefall.
( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 14.02.2005)
Grundsätzlich dürften die Mitgliedsstaaten die Rundfunk- und Fernsehanstalten nach eigenem Ermessen finanzieren, heißt es in einer Mitteilung der Kommission, die am Mittwoch in Brüssel veröffentlicht wurde.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 18.10.2001)
Sondern weil, wie Barbara D. von der Beamtin beschieden wurde, die Entscheidung, ob abgeschleppt werde oder nicht, im Ermessen der Polizei liege.
( Quelle: Frankfurter Rundschau 1992)
Abbrechen nach eigenem Ermessen.
( Quelle: Neues Deutschland vom 27.12.2003)
Das Experiment Personalservice-Agentur wäre wohl beendet; Ich-AG und Überbrückungsgeld würden in einer neuen Existenzgründerförderung zusammengefasst, deren Gewährung im Ermessen der Arbeitsagentur liegt.
( Quelle: Berliner Zeitung vom 11.09.2005)