Bundesgerichtshof

  1. Auch der Bundesgerichtshof hat 1996 in einem Fall, in dem es um den Erwerb von Gesellschaftsanteilen ging, zugunsten eines Verbrauchers entschieden. ( Quelle: Tagesspiegel vom 17.05.2002)
  2. Ähnlich habe der Bundesgerichtshof bei SED-Tätern argumentiert. ( Quelle: Die Zeit (50/1998))
  3. Das hat der Bundesgerichtshof mehrfach bestätigt. ( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1996)
  4. Der Bundesgerichtshof in Karlsruhe verwarf am Freitag die Revision der 51-Jährigen und bestätigte den Spruch des Oberlandesgerichtes Frankfurt, das die Angeklagte 1998 zu fünf Jahren Gefängnis verurteilt hatte. ( Quelle: Berliner Zeitung 2000)
  5. Der Bundesgerichtshof (BGH) hob am Mittwoch die Freisprüche für ihn und fünf weitere Angeklagte auf. ( Quelle: Tagesspiegel vom 23.12.2005)
  6. Der Bundesgerichtshof hat entschieden, daß die Kaution zu dem für Spareinlagen mit gesetzlicher Kündigungsfrist üblichen Zinssatz zu verzinsen ist, wenn keine entsprechende Regelung im Mietvertrag enthalten ist. ( Quelle: TAZ 1997)
  7. Bei den Verfahrensabsprachen hätten sich beide Seiten streng an die vom Bundesgerichtshof vorgegebenen Regeln gehalten. ( Quelle: RTL vom 02.09.2005)
  8. TAGESSPIEGEL: Der Bundesgerichtshof hatte zwar bei den Nazi-Richtern den Vorwurf der Rechtsbeugung verneint. ( Quelle: Tagesspiegel 1999)
  9. Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit seinem Urteil vom 28. November 1994 in einem ähnlichen Verfahren gegen die Reiterliche Vereinigung (FN) die DLV-Rechtsauffassung gestützt. ( Quelle: Berliner Zeitung 1995)
  10. Die Hersteller hätten versäumt, vor möglichen schädlichen Folgen des Teenuckelns zu warnen, urteilte der Bundesgerichtshof (BGH) in letzter Instanz. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 12.11.2001)