Auch der Bundesgerichtshof hat 1996 in einem Fall, in dem es um den Erwerb von Gesellschaftsanteilen ging, zugunsten eines Verbrauchers entschieden.
( Quelle: Tagesspiegel vom 17.05.2002)
Ähnlich habe der Bundesgerichtshof bei SED-Tätern argumentiert.
( Quelle: Die Zeit (50/1998))
Das hat der Bundesgerichtshof mehrfach bestätigt.
( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1996)
Der Bundesgerichtshof in Karlsruhe verwarf am Freitag die Revision der 51-Jährigen und bestätigte den Spruch des Oberlandesgerichtes Frankfurt, das die Angeklagte 1998 zu fünf Jahren Gefängnis verurteilt hatte.
( Quelle: Berliner Zeitung 2000)
Der Bundesgerichtshof (BGH) hob am Mittwoch die Freisprüche für ihn und fünf weitere Angeklagte auf.
( Quelle: Tagesspiegel vom 23.12.2005)
Der Bundesgerichtshof hat entschieden, daß die Kaution zu dem für Spareinlagen mit gesetzlicher Kündigungsfrist üblichen Zinssatz zu verzinsen ist, wenn keine entsprechende Regelung im Mietvertrag enthalten ist.
( Quelle: TAZ 1997)
Bei den Verfahrensabsprachen hätten sich beide Seiten streng an die vom Bundesgerichtshof vorgegebenen Regeln gehalten.
( Quelle: RTL vom 02.09.2005)
TAGESSPIEGEL: Der Bundesgerichtshof hatte zwar bei den Nazi-Richtern den Vorwurf der Rechtsbeugung verneint.
( Quelle: Tagesspiegel 1999)
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit seinem Urteil vom 28. November 1994 in einem ähnlichen Verfahren gegen die Reiterliche Vereinigung (FN) die DLV-Rechtsauffassung gestützt.
( Quelle: Berliner Zeitung 1995)
Die Hersteller hätten versäumt, vor möglichen schädlichen Folgen des Teenuckelns zu warnen, urteilte der Bundesgerichtshof (BGH) in letzter Instanz.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 12.11.2001)