Bundesgerichtshof

  1. Die bestehenden Regelungen würden jedenfalls weiter kompliziert, sagte Jürgen-Peter Graf, Richter am Karlsruher Bundesgerichtshof. ( Quelle: Die Welt vom 08.03.2005)
  2. Der Bundesgerichtshof (BGH) hat die Zuständigkeit der deutschen Justiz für den Tatbestand des Völkermordes bestätigt. ( Quelle: Berliner Zeitung 1999)
  3. Die zahllosen Fälle einer exzessiven Strafjustiz, die schon bisher im Mittelpunkt der Auseinandersetzung gestanden haben, werden vom Bundesgerichtshof durchaus als Rechtsbeugung angesehen. ( Quelle: FAZ 1994)
  4. Zu dieser Auffassung ist der Bundesgerichtshof auf die Klage einer damals 441/2 Jahre alten verheirateten Frau gegen ihre Hausärztin hin gelangt. ( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1995)
  5. Prinz Wittgensteins Anwalt baute dennoch einer möglichen Verurteilung vor: Am Ende werde diese Strafsache wohl ohnehin der Bundesgerichtshof entscheiden müssen, meinte er. ( Quelle: Tagesspiegel vom 03.02.2005)
  6. Der Bundesgerichtshof (BGH) hat den Freispruch Ackermanns und anderer Angeklagter in dem Strafprozeß um Millionenprämien für Ex-Mannesmann-Manager aufgehoben. ( Quelle: Die Welt vom 29.12.2005)
  7. Der Bundesgerichtshof verneinte eine besondere Gehehmigungspflicht, weil in der Zeitschrift ein redaktioneller Beitrag über die beiden Seriendarsteller enthalten war. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1995)
  8. Das hat der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe entschieden. ( Quelle: Tagesschau vom 03.03.2005)
  9. Das war allerdings vor der Wende in der Rechtsprechung, die der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe mit einem Grundsatzurteil im Februar vergangenen Jahres eingeleitet hatte. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 30.12.2004)
  10. Leeb hat Revision beim Bundesgerichtshof eingelegt. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1995)