Genau da liegt das Problem: Die zeitweilige Beschneidung von Grundrechten kann nicht dem Urteil einzelner Ordnungshüter obliegen.
( Quelle: Die Zeit 1996)
Die gesamte Leitung der sogenannten "Exekutiven Säule" soll dem Entwurf zufolge dem neu zu schaffenden Amt des Landespolizeidirektors obliegen.
( Quelle: Berliner Zeitung 1998)
In einem Produkthaftungsprozeß kommt es jedoch, wie dieser neue Kindertee-Fall lehrt, oft nicht darauf an, welche Instruktionspflichten einem Hersteller ganz generell obliegen.
( Quelle: Neue Juristische Wochenschrift)
Fleischer sagte, dass die Einlasskontrollen am Stadion dem Veranstalter obliegen, also Energie.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 07.02.2002)
Die Einzelentscheidungen obliegen den Bezirken.
( Quelle: Berliner Zeitung vom 23.12.2003)
Der Magistrat beschied die parlamentarische Basis, daß Hinweisschilder "der Anordnung durch den Oberbürgermeister als allgemeine Polizeibehörde nach der Straßenverkehrsordnung obliegen".
( Quelle: Frankfurter Rundschau 1992)
Dem Vorwurf, die Versicherungsvertreter hätten die Hotels ausgesucht, widerspricht Allianz-Sprecher Allgäuer: "Planung und Durchführung der Sitzungen obliegen der Internationalen Kommission.
( Quelle: Die Welt 2001)
Alle Entscheidungen obliegen dem Inhaber und können schnell und flexibel getroffen werden.
( Quelle: Berliner Zeitung vom 20.11.2002)
Ihm obliegen Sicherheit und Sauberkeit der Stadt, Anwerben und Fördern von Unternehmen.
( Quelle: DIE WELT 2001)
Tatsächlich obliegen solche Vorhaben aber den Ländern und Kommunen, die auch das Personal bezahlen müssen.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 08.01.2003)