Die CDU will jetzt wissen, wie von von Schoeler die Überschreitung der haushaltsrechtlich zulässigen Einkommensgrenze rechtfertigt.
( Quelle: Frankfurter Rundschau 1992)
Die Entschließung sei `null und nichtig und haushaltsrechtlich ohne jede Bedeutung".
( Quelle: )
Nach einem Urteil des Bundesgerichtshofs zur Haushaltsuntreue stellt die "haushaltsrechtlich ungedeckte Mittelverwendung" grundsätzlich einen Schaden dar.
( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1996)
Dass die Sache mit dem Militär-Airbus haushaltsrechtlich nicht ganz koscher ist, ist der Bundesregierung klar.
( Quelle: Tagesspiegel vom 28.01.2002)
In einer Pressekonferenz rechtfertigten das Kulturamt und der Verein die bislang haushaltsrechtlich unerlaubte Verfahrensweise damit, daß ansonsten Gelder verfallen wären und Projekte nicht hätten beendet werden können.
( Quelle: Frankfurter Rundschau 1992)
Der mit Vorwürfen haushaltsrechtlich unkorrekten Umgangs mit Steuermitteln konfrontierte Gesundheitspolitiker Detlef Affeld (SPD) scheidet auf eigenen Wunsch aus, sein Kollege Olaf Sund (SPD) geht zum 1. September in den Ruhestand.
( Quelle: Berliner Zeitung 1996)
In den Satzungen der LEG-Unterfirmen seien die "haushaltsrechtlich auszubedingenden Zustimmungsvorbehalte zu Gunsten des Landes" nicht enthalten, moniert der Rechnungshof.
( Quelle: Berliner Zeitung 1999)