1. Die Zentralregierung werde den Anteil von Minas Gerais an den Steuereinnahmen zurückhalten, wenn der Bundesstaat seiner am 20. Januar fälligen Zahlungsverpflichtung nicht nachkomme, hieß es. ( Quelle: Tagesspiegel 1999）
2. Will eine Gemeinde oder ein Landkreis nichts in die Umlage geben, entfällt für die Zentrale in Dresden die Zahlungsverpflichtung. ( Quelle: DIE WELT 2000）
3. Gaub und Belz bestätigen zwar die Aktien- und Stimmrechtsübertragung, wollen aber keine Zahlungsverpflichtung eingegangen sein. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1996）
4. Er zählt die Firmen auf, die ihm Geld schulden oder sich durch Konkurs der Zahlungsverpflichtung entzogen haben. ( Quelle: Berliner Zeitung 2000）
5. Denn mitunter wehren sich Unterhaltspflichtige mit allen rechtlichen Mitteln gegen ihre Zahlungsverpflichtung - wie etwa ein Ehemann, der seine Ehefrau misshandelt hat. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 08.12.2001）
6. Einschließlich der Transaktionskosten entsteht für Borg-Warner nach eigenen Angaben maximal eine Zahlungsverpflichtung von 683 Mio. Euro. ( Quelle: Die Welt Online vom 09.12.2004）
7. Aufgrund der von der FIS eingegangenen Zahlungsverpflichtung bestehe "kein öffentliches Interesse an einer weiteren Strafverfolgung". ( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1996）
8. Die monatliche konkrete Zahlungsverpflichtung geht dann einher mit der Verantwortung, dass dieses Geld möglichst sparsam und wirtschaftlich eingesetzt wird. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 28.07.2001）
9. Die Begründung der Zahlungsverpflichtung ist hingegen nicht Gegenstand des Abrechnungsbescheides; sie wird vorausgesetzt. ( Quelle: Neue Juristische Wochenschrift）
10. Doch auch auf diese Weise drückt er dem Bundestag eine Zahlungsverpflichtung auf, die dieser nicht beschlossen hat. ( Quelle: Die Zeit (08/2002)）