Verfassungsziel

  1. So gehe es "deutlich" über bisherige EU-Verträge hinaus, dass "soziale Marktwirtschaft" zum Verfassungsziel erhoben werde und die EU ihre Politik auf "Vollbeschäftigung und sozialen Fortschritt" ausrichten müsse. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 11.05.2005)
  2. Sollte sich das Parlament dem anschließen, wäre die Frage zu klären, was höher einzustufen ist: das Verfassungsziel des Minderheitenschutzes oder die Autonomie der Hochschule. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1996)
  3. Da fuhr denn Stadtverordnetenvorsteher Hans Busch dazwischen: Da die deutsche Einigung in der Grundgesetz-Präambel als Verfassungsziel genannt sei, habe Mönch soeben die "demokratische Partei" SPD eines "bewußten Verfassungsbruchs" bezichtigt. ( Quelle: Frankfurter Rundschau 1992)