"Parlament" billigt Verfassungsgrundsätze der Genfer Konferenz PALE, 20. Januar (AFP).
( Quelle: Frankfurter Rundschau 1993)
Darin seien eine Vertrauensabstimmung sowie ein Referendum über die künftigen Verfassungsgrundsätze angeordnet.
( Quelle: Frankfurter Rundschau 1993)
Verfassungsgrundsätze wie der Schutz der Glaubensfreiheit auch von Minderheiten entzögen sich aber einer Abstimmung.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1995)
Zur Begründung erklärte die ÖDP, das im August 1994 vom Landtag verabschiedete Gesetz verstoße gegen die Verfassungsgrundsätze der freien und geheimen Wahl.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1995)
Wie werden seine Verfassungsgrundsätze beschaffen sein?
( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1995)