Auf den Referentenentwurf des Finanzministeriums zur Reform der Erbschaftsteuer warten Öffentlichkeit und Abgeordnete bislang vergeblich.
( Quelle: Die Zeit 1996)
Nach den Worten des FDP-Gesundheitspolitikers Dieter Thomae ist der ausformulierte Text noch nicht im Referentenentwurf enthalten, wie er für alle anderen ambulanten Leistungen voraussichtlich am Dienstag den Koalitionsfraktionen präsentiert wird.
( Quelle: Welt 1996)
"Der erste Referentenentwurf soll im September vorliegen, und im Winter soll das Kabinett entscheiden", sagte Reiche.
( Quelle: Berliner Zeitung 2000)
Nidderaus Ortsumgehungen im Lauf der B 521 (Heldenbergen) wie der B 45 (Windecken) stehen als "vordringlicher Bedarf" im Referentenentwurf des Bundes für den Verkehrswege- Plan 1992, so Dirk Pfeil, FDP.
( Quelle: Frankfurter Rundschau 1992)
Am 1. Juni legte Gesundheitsminister Horst Seehofer (CSU) deshalb einen Referentenentwurf vor, der mittlerweile als Gesetzentwurf auf den parlamentarischen Weg gebracht ist.
( Quelle: Welt 1995)
Aus dem Bundesfinanzministerium hieß es gestern in Berlin, der Referentenentwurf sehe keine Änderung der Rechtslage vor.
( Quelle: Abendblatt vom 21.01.2004)
Der Hamburger Referentenentwurf sieht verschiedene Varianten vor.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1996)
Zu einem Referentenentwurf ist es aber bisher nicht gekommen.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1996)
Die einschlägigen Paragraphen im Referentenentwurf zum Aktiengesetz seien aber keine Lex RWE, betonte er nachdrücklich.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1996)
So steht es im Referentenentwurf für die Neuregelung der Rentenbesteuerung, in der die Riester-Reform mit abgehandelt werden soll.
( Quelle: Tagesspiegel vom 30.11.2003)