1. Die Vorsitzende Richterin am Fünften BGH-Strafsenat, Monika Harms, sagte, das Landgericht habe ohne Rechtsfehler entschieden. ( Quelle: Welt 1999）
2. Soweit sie meint, der Personalleiter W. habe sich in entschuldbarem Rechtsirrtum befunden, enthalten die das verneinenden Ausführungen im angefochtenen Urteil, die in Übereinstimmung mit der Rechtspr. des BAG stehen, keinen Rechtsfehler. ( Quelle: Arbeitsrechtliche Praxis）
3. Dass die Untreue vom Landgericht nicht gesehen wurde, sei ein Rechtsfehler. ( Quelle: Merkur Online vom 22.12.2005）
4. Bei Revisionsverhandlungen wie der am Mittwoch wird das Urteil "nur" auf Rechtsfehler hin überprüft. ( Quelle: Reutlinger General Anzeiger vom 13.10.2005）
5. Hier werden nur Urteile der Vorinstanz auf Rechtsfehler überprüft. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 31.01.2004）
6. Der BGH hat darin ausgeführt, die Auffassung des BerGer., mit Zugang der Nachricht vom Widerspruch und Anforderung des weiteren Kostenvorschußes sei die Unterbrechung der Verjährung beendet gewesen, lasse keine Rechtsfehler erkennen. ( Quelle: Neue Juristische Wochenschrift）
7. Die angefochtene Entscheidung des LGebenso wie die durch sie bestätigte Entscheidung des AG beruhen auf einem Rechtsfehler (§§ 27 FGG). ( Quelle: Neue Juristische Wochenschrift）
8. Das Urteil wird nur noch auf Rechtsfehler überprüft. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 05.08.2004）
9. Frühestens im Herbst 2005 wird in Frankfurt mit einer abschließenden BGH-Entscheidung gerechnet, ob das OLG-Urteil Rechtsfehler zu Ungunsten der Deutschen Bank enthält. ( Quelle: Tagesspiegel vom 23.12.2004）
10. Weiter ohne Rechtsfehler hat das LG angenommen, daß Gegenstand des Berichtigungsverfahrens allein der vornamensrechtliche Teil des ursprünglichen Geburtseintrags ist. ( Quelle: Neue Juristische Wochenschrift）