Menschenrechtsklauseln

  1. Die Minister sollten deswegen in Nyköping darüber nachdenken, ob die Menschenrechtsklauseln nicht nur bei undemokratischen Regierungswechseln, sondern auch bei Fällen einer allmählichen Verschlechterung der Menschenrechtslage angewendet werden sollten. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 05.05.2001)
  2. Und ob die Worte von "restriktiven Bestimmungen" und "Menschenrechtsklauseln", die nun berücksichtigt werden sollen, nur Theorie bleiben oder in der Praxis von Relevanz sind, das werden die zukünftigen Rüstungsexportentscheidungen zeigen. ( Quelle: Junge Welt 2000)