1. Anfang Mai hatte bereits die Schiedsstelle beim Deutschen Patent- und Markenamt entschieden, dass die digitale Vervielfältigung auch in die gesetzliche Vergütungspflicht für privates Überspielen einzubeziehen sei. ( Quelle: ）
2. Künftig soll das Amt dann 'Deutsches Patent- und Markenamt' heißen. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1995）
3. In den Nebenrollen dieser Geschichte: die EU, das Deutsche Patent- und Markenamt, die Stadt München und zwei Verbände. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 01.02.2004）
4. Denn Turan hatte vor drei Jahren seinen Namen - die Schreibweise spielt keine Rolle, nur der phonetische Klang zählt - beim Patent- und Markenamt schützen lassen; wegen der Konkurrenz, wie er sagt. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 18.01.2003）
5. Das Europäische Markenamt nimmt seine Tätigkeit auf. ( Quelle: Welt 1996）
6. Das Justizministerium betonte in seiner Stellungnahme außerdem, dass die von NTP besessenen Patente derzeit beim US-Patent- und Markenamt nachüberprüft würden. ( Quelle: Sat1 vom 17.11.2005）
7. Anders ging der Streit in einem Löschungsverfahren vor dem Markenamt aus. ( Quelle: Die Welt Online vom 24.12.2004）
8. Auch das europäische Markenamt in Alicante hatte Audi die Eintragung von TDI wiederholt verweigert. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 21.08.2003）