Sie setzte bei Bundeskanzler Gerhard Schröder durch, dass die Raucher künftig für so genannte versicherungsfremde Leistungen wie das Mutterschaftsgeld zahlen sollten.
( Quelle: Berliner Zeitung vom 24.07.2003)
Der Beitragssatz von 20,3 Prozent soll durch den Einsatz weiterer Steuermittel für versicherungsfremde Leistungen gesenkt werden und bis 2020 unter 20 Prozent bleiben.
( Quelle: Berliner Zeitung 1997)
So genannte versicherungsfremde Leistungen wie Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen, Weiterbildung oder Sonderprogramme für Jugendliche wolle das Gremium ganz abschaffen, berichtet das Blatt unter Berufung auf Kommissionskreise.
( Quelle: ZDF Heute vom 04.05.2003)
Auch gehören versicherungsfremde Leistungen wie Bildung nicht in die Bundesanstalt.
( Quelle: Spiegel Online vom 17.05.2003)
Diese bezieht sich vor allem auf das Vorhaben, versicherungsfremde Leistungen nicht mehr über Beiträge der Versicherten zu finanzieren.
( Quelle: Die Welt Online vom 02.05.2003)
Der Bund solle der Rentenversicherung versicherungsfremde Leistungen in der vollen Höhe von 30 Milliarden Mark jährlich erstatten.
( Quelle: Berliner Zeitung 1997)
Auch dazu liefert Joschka Fischer den Klartext: Wenn die Verbrauchssteuern tatsächlich für versicherungsfremde Leistungen eingesetzt würden, könnte Bundesfinanzminister Theo Waigel seine Haushaltslöcher nicht mehr stopfen.
( Quelle: )
Für die etwa 600 000 arbeitslos gewordenen Frührentner muß die Rentenversicherung jährlich rund 15 Milliarden Mark mehr ausgeben; ohne diese versicherungsfremde Leistung wäre der Beitrag zur Rentenversicherung um einen Prozentpunkt niedriger.
( Quelle: Die Zeit 1996)
Will die Regierung versicherungsfremde Zwecke finanzieren, so hat sie dies aus allgemeinen Haushaltsmitteln zu tun - wenn denn der Finanzminister an anderer Stelle ausreichend einspart.
( Quelle: Die Zeit 1996)
Es ärgerte uns schon lange, daß die Bundesregierung sich ganz selbstverständlich aus dem Rententopf für absolut versicherungsfremde Leistungen bedient, z. B. Kosten für 'Auffüllbeträge' für Rentner/innen im Osten und Aussiedlerrenten.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1996)