1. Der Lauschangriff sei verfassungskonform zu gestalten, heißt es jetzt - um die Union nicht zu sehr zu reizen. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 29.08.2005）
2. "Ich kann mir aber nicht vorstellen, wie die Länder das zahlen sollen", sagte der WR-Vorsitzende mit Blick auf die Länderhaushalte, von denen heute schon die Mehrzahl nicht mehr verfassungskonform sei. ( Quelle: Handelsblatt vom 17.11.2005）
3. Steigen die Investitionen für Bildung und Forschung, kann auch die Neuverschuldung steigen und der Etat wäre dennoch verfassungskonform, lautet der eine Trick. ( Quelle: Die Welt Online vom 06.05.2004）
4. Es ist nämlich durchaus möglich, daß im Rahmen einer Überprüfung durch das Gericht festgestellt wird: Das Optionsmodell des vorläufigen Doppelpasses ist nicht verfassungskonform. ( Quelle: Junge Freiheit 1999）
5. Er befand sogar, daß die Reform-Bedingungen, die er im Januar selbst feierlich unterschrieben hatte, nicht verfassungskonform seien. ( Quelle: Berliner Zeitung 1998）
6. Um den Haushalt 1998 verfassungskonform zu gestalten, sucht die Koalition derzeit noch nach weiteren Einnahmen. ( Quelle: Welt 1997）
7. Die Richter in Karlsruhe hatten am 14. Juli 1999 das so genannte Schuldrechtsanpassungsgesetz für nicht verfassungskonform erklärt. ( Quelle: Tagesspiegel vom 08.03.2002）
8. Ein Modell, das mittlerweile als verfassungskonform erklärt wurde, das heißt rechtlich wasserdicht ist. ( Quelle: Tagesspiegel 2000）
9. Auch etliche Länderetats sind aufgrund zu hoher Netto-Kredite nicht mehr verfassungskonform. ( Quelle: n-tv.de vom 08.06.2005）
10. Das Polizeigesetz ist im Wesentlichen verfassungskonform. ( Quelle: Leipziger Volkszeitung vom 28.07.2003）