Wahlgesetz

  1. Präsident Boris Jelzin hat das neue Wahlgesetz unterzeichnet und damit den Weg für die im Dezember geplante Parlamentswahl freigemacht. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1995)
  2. Der Gesetzgeber regelt im Wahlgesetz das Was, das Wo, das Wie, das Wann - nur nicht das Wie-lange. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 12.08.2002)
  3. Nun wollen Regierungschef Ole von Beust und seine Mitstreiter mit ihrer absoluten Mehrheit in der Bürgerschaft gegen das vom Volk selbst befürwortete Wahlgesetz vorgehen. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 27.09.2005)
  4. Nach der Unvereinbarkeitsregelung im Wahlgesetz dürfte auch er das Mandat ohne Rücktritt vom Bürgermeisteramt nicht antreten. ( Quelle: Berliner Zeitung 1998)
  5. Simon verstößt damit gegen das Berliner Wahlgesetz. ( Quelle: Berliner Zeitung 1997)
  6. 30 Abgeordnete demonstrierten dagegen, im Parlament über ein neues Wahlgesetz zu beraten, ohne vorher über den Tod Hariris gesprochen zu haben. ( Quelle: Spiegel Online vom 23.02.2005)
  7. Mit einer klaren Mehrheit hat das palästinensische Parlament am Samstag für ein von Palästinenserpräsident Mahmud Abbas vorgeschlagenes neues Wahlgesetz gestimmt. ( Quelle: Yahoo News vom 19.06.2005)
  8. Diesem darf nach Thüringer Wahlgesetz nur angehören, wer seinen Hauptwohnsitz im Lande hat. ( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1995)
  9. Hintergrund ist das neue Wahlgesetz der Hansestadt. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 17.11.2001)
  10. Damit wurde die im Wahlgesetz vorgeschriebene Mindestbeteiligung von 50 Prozent verfehlt. ( Quelle: Netzeitung vom 14.10.2002)