Präsident Boris Jelzin hat das neue Wahlgesetz unterzeichnet und damit den Weg für die im Dezember geplante Parlamentswahl freigemacht.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1995)
Der Gesetzgeber regelt im Wahlgesetz das Was, das Wo, das Wie, das Wann - nur nicht das Wie-lange.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 12.08.2002)
Nun wollen Regierungschef Ole von Beust und seine Mitstreiter mit ihrer absoluten Mehrheit in der Bürgerschaft gegen das vom Volk selbst befürwortete Wahlgesetz vorgehen.
( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 27.09.2005)
Nach der Unvereinbarkeitsregelung im Wahlgesetz dürfte auch er das Mandat ohne Rücktritt vom Bürgermeisteramt nicht antreten.
( Quelle: Berliner Zeitung 1998)
Simon verstößt damit gegen das Berliner Wahlgesetz.
( Quelle: Berliner Zeitung 1997)
30 Abgeordnete demonstrierten dagegen, im Parlament über ein neues Wahlgesetz zu beraten, ohne vorher über den Tod Hariris gesprochen zu haben.
( Quelle: Spiegel Online vom 23.02.2005)
Mit einer klaren Mehrheit hat das palästinensische Parlament am Samstag für ein von Palästinenserpräsident Mahmud Abbas vorgeschlagenes neues Wahlgesetz gestimmt.
( Quelle: Yahoo News vom 19.06.2005)
Diesem darf nach Thüringer Wahlgesetz nur angehören, wer seinen Hauptwohnsitz im Lande hat.
( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1995)
Hintergrund ist das neue Wahlgesetz der Hansestadt.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 17.11.2001)
Damit wurde die im Wahlgesetz vorgeschriebene Mindestbeteiligung von 50 Prozent verfehlt.
( Quelle: Netzeitung vom 14.10.2002)