Verfassungsvertrag

  1. Die mit dem Verfassungsvertrag erstmals gebotene Alternative einer privilegierten Partnerschaft müsse von Ankara ernsthaft geprüft werden. ( Quelle: Spiegel Online vom 13.05.2005)
  2. Der Verfassungsvertrag stärkt die Kommission, weil er die Vetorechte einzelner Mitgliedstaaten gegen ihre Vorlagen begrenzt. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 13.05.2005)
  3. Bundesaußenminister Joseph Fischer hat eine "persönliche Zukunftsvision": Die Europäische Union soll sich von einem Staatenbund hin zu einer Föderation entwickeln, die sich auf einen Verfassungsvertrag gründet. ( Quelle: Junge Welt 2000)
  4. Mit Valéry Giscard d'Estaing einigten sich die Gipfelteilnehmer auf einen erfahrenen Politiker als Präsidenten des künftigen EU-Konvents, der einen Verfassungsvertrag für die Union entwerfen soll. ( Quelle: Die Welt 2001)
  5. Nach Fischers Modell sollen einige Staaten bei der europäischen Einigung vorangehen und in einem Verfassungsvertrag eine feste "Souveränitätsteilung" zwischen der Föderation und den Nationalstaaten vereinbaren. ( Quelle: Berliner Zeitung 2000)
  6. Organisationsrechtlich fordert ein europäischer Verfassungsvertrag vor allem, daß die Zuständigkeiten zwischen Europäischer Union, Mitgliedstaaten und Regionen wirksam voneinander abgegrenzt werden. ( Quelle: Welt 1999)
  7. Das soll er tun - und auch den Deutschen erlauben, was den meisten ihrer Nachbarvölkern zugestanden wird, eine Befragung nämlich, ein Referendum oder eine Abstimmung über den Europäischen Verfassungsvertrag. ( Quelle: Die Welt Online vom 17.07.2004)
  8. Den neuesten Umfragen zufolge sind 65 Prozent der Polen für den Verfassungsvertrag - und ich glaube, das ist eine ehrliche Zahl. So würde ich auch den möglichen Ausgang einschätzen, 65 dafür, 25 bis 30 Prozent dagegen. ( Quelle: Die Welt vom 28.02.2005)
  9. Aber sie selbst wussten wohl am besten, dass sie es waren, die das Interesse und die Neugier mobilisiert hatten, nicht der europäische Verfassungsvertrag. ( Quelle: Die Welt 2001)
  10. Der juristische Dienst der EU-Kommission prüfe bereits, ob Teile aus dem Verfassungsvertrag ausgekoppelt werden könnten, hieß es in Brüssel. ( Quelle: Die Welt vom 15.06.2005)