Verfassungsrichter

  1. Ähnliche Einschränkungen schrieben die Verfassungsrichter auch für die Neuregelung des Erbschaftsteuerrechts vor. ( Quelle: Berliner Zeitung 1995)
  2. Zwei Verfassungsrichter legen ein neues Verbotsverfahren nahe. ( Quelle: Hamburger Abendblatt vom 01.02.2005)
  3. Auch über den Ausgang kann nur spekuliert werden: "Die Entscheidung des 2. Senats ist offen", sagte der frühere Verfassungsrichter Konrad Kruis der "Bild am Sonntag". ( Quelle: Yahoo News vom 04.07.2005)
  4. Die ausführliche Begründung für die Zurückweisung werden die Verfassungsrichter in den kommenden Tagen nachreichen. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 07.05.2005)
  5. Andererseits war in diesem Verfahren ein Verfassungsrichter als Berichterstatter eingesetzt, der in einer Kanzlei mit dem ehemaligen hessischen Landesvorsitzenden Manfred Kanther tätig ist. ( Quelle: Die Zeit (07/2001))
  6. Kirchhof habe als Verfassungsrichter wegweisende sozialpolitische Urteile geprägt. ( Quelle: Die Welt vom 29.12.2005)
  7. Außerdem wollte der Entwurf durch eine drastische Heraufsetzung der Strafen für bestimmte Delikte Auflagen der Verfassungsrichter umgehen, die das Lauschen auf wenige schwere Verbrechen beschränkt hatten. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 10.07.2004)
  8. Genau das bestandeten jetzt auch die Verfassungsrichter und stoppten die Bagger. ( Quelle: Junge Freiheit 2000)
  9. Die Verfassungsrichter müssen am Mittwoch beurteilen, ob die Bürgerschaft die Privatisierung beschließen darf, obwohl Ende Februar 76,8 Prozent der Hamburger in einem Volksentscheid gegen einen Verkauf der sieben städtischen Kliniken gestimmt haben. ( Quelle: Die Welt Online vom 13.12.2004)
  10. Die Verfassungsrichter haben die bequeme Formel 'Was gestern Recht war, kann heute nicht Unrecht sein' verworfen und einen Satz formuliert, den man noch nachträglich gerne auf Tausende von Urteilen der Nachkriegszeit stempeln möchte. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1996)