Verfassungsbruch

  1. "An keiner Stelle der Verfassung gibt es Hinweise darüber, daß die Komitees ausschließlich aus Abgeordneten bestehen", sagte er, wollte sich aber nicht dazu äußern, ob der Vorstoß des parlamentarischen Ausschusses einen Verfassungsbruch darstellt. ( Quelle: Junge Welt 2000)
  2. Bei diesem Verfassungsbruch von außen finden die EU- Mächtigen in österreichischen Ministern willige Kollaborateure. ( Quelle: Junge Welt 2000)
  3. Das Land betreibe "permanent Verfassungsbruch" und blute die Kreise finanziell aus, so die SPD-Landtagsabgeordnete Ulrike Gottschalck und SPD-Fraktionsvorsitzender Rudolf Stoepel. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 08.12.2005)
  4. Wie berichtet, stützen sich die Grünen auf den Rechnungshofbericht und werfen Pieroth Verfassungsbruch vor. ( Quelle: Berliner Zeitung 1996)
  5. Nun beschwerte sich der scheidende Minister darüber, dass ihm Verfassungsbruch vorgeworfen worden war. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 15.10.2005)
  6. Einen angekündigten Verfassungsbruch noch vor Einbringung des Etats hat es in der Geschichte der Bundesrepublik noch nicht gegeben, hatte die designierte Kanzlerin Angela Merkel (CDU) eingeräumt. ( Quelle: Merkur Online vom 15.11.2005)
  7. Verfassungsbruch sagt PDS-Vorstandsmitglied Wolfgang Gehrcke. ( Quelle: Neues Deutschland vom 13.12.2002)
  8. Das Landgericht habe mit der Anordnung ihre Immunitätsrechte unterlaufen und Thierse diesen Verfassungsbruch genehmigt. ( Quelle: Die Welt Online vom 29.07.2003)
  9. Willi Geiger schrieb von einem irreparablen, "tief in das Verfassungsgefüge hineinreichenden Verfassungsbruch". ( Quelle: Junge Freiheit 1997)
  10. Einen solch vorsätzlichen Verfassungsbruch habe es noch nicht gegeben. ( Quelle: Handelsblatt vom 14.11.2005)