Straffreiheit

  1. Sie selbst hatte in der Vereinbarung über ihre Straffreiheit mit dem Sonderermittler Starr Auflagen für ihre Äußerungen akzeptiert. ( Quelle: Welt 1999)
  2. Dies sei das "Ende der Straffreiheit in Argentinien". ( Quelle: Spiegel Online vom 16.06.2005)
  3. Das Urteil gegen Kusch war nach Darstellung des Generalstaatsanwaltes bereits durch die Verordnung über die Gewährung von Straffreiheit vom 3. Juni 1947 für die damalige Britische Zone aufgehoben. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1996)
  4. Zumindest der Anspruch auf medizinische Grundversorgung, auf Schulbesuch für Kinder und Straffreiheit für humanitäre Helfer seien im Umgang mit Menschen ohne Aufenthaltsrecht unabdingbar, plädierten die "Zuwanderungspäpste" um Rita Süssmuth (CDU). ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 03.03.2005)
  5. Die mit dem Referendum beschlossene Charta sieht vor, dass Aufständische, die im Gefängnis sitzen, auf der Flucht sind oder sich noch immer an Kampfhandlungen beteiligen, begnadigt werden oder Straffreiheit in Aussicht gestellt bekommen. ( Quelle: Spiegel Online vom 02.10.2005)
  6. Die Kieler Richter hätten auch prüfen müssen, ob der Ärztin nicht Straffreiheit wegen sogenannter indirekter Sterbehilfe gewährt werden müßte. ( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1996)
  7. Werthebach möchte die im Jahr 1998 ausgelaufene Kronzeugenregelung, nach der Inhaftierte bei Aussagewilligkeit Straffreiheit erhalten können, gern in Verbindung mit einem "Aussteigerprogramm" für Neonazis wieder anwenden. ( Quelle: DIE WELT 2001)
  8. Die Mahdi-Miliz sei zu einer Teilentwaffnung und zur Zusammenarbeit mit der irakischen Polizei bereit, wenn die Regierung ihr im Gegenzug Straffreiheit zusichere. ( Quelle: Spiegel Online vom 10.10.2004)
  9. Das vom Staatsoberhaupt vorgeschlagene Amnestiegesetz sieht weitreichende Regelungen zur Straffreiheit vor. ( Quelle: Yahoo News vom 30.09.2005)
  10. Der Staatsanwalt hat nun die Möglichkeit, der 24jährigen Straffreiheit für den Fall zusichern, daß sie über ihre Beziehung zum Präsidenten aussagt. ( Quelle: Berliner Zeitung 1998)