Seine Regierungserklärung drei Wochen nach dem Fiasko ist ebenfalls kein dramatischer Appell.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1996)
Bremens Regierungschef Henning Scherf (SPD) will im Laufe des heutigen Tages eine Regierungserklärung zum Schicksal des Werftenkonzerns abgeben.
( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1996)
In diesem Einvernehmen ist auch Schröders Regierungserklärung entstanden.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 14.02.2003)
Nach einer Regierungserklärung von Bundeskanzler Helmut Kohl und einer vierstündigen Debatte befürworteten gestern in namentlicher Abstimmung 543 Abgeordnete den Einsatz.
( Quelle: Welt 1995)
In einer Regierungserklärung sichert Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) den USA Unterstützung im Kampf gegen den Terrorismus einschließlich möglichen militärischen Beistandes zu.
( Quelle: )
Die geplante Besteuerung von Veräußerungsgewinnen aus Aktiengeschäften sei schlicht die Umsetzung der von Bundeskanzler Schröder in seiner Regierungserklärung aufgestellten Agenda 2010.
( Quelle: Die Welt Online vom 25.04.2003)
Seine 80minütige Regierungserklärung ist freilich bar jedweder Überraschungen; ein solides Programm eines soliden Politikers.
( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1996)
Während einer Regierungserklärung am Freitag in Tokio machte sich Müdigkeit breit (Foto).
( Quelle: Welt 1995)
Noch gilt der Satz aus der Regierungserklärung des Kanzlers: "Die Anstrengungen zur Sanierung und Gestaltung der Städte sollen verstärkt werden."
( Quelle: Welt 1998)
Nach der Regierungserklärung von Ole von Beust und der ruhigen Karwoche beginnt nun endgültig der politische Alltag der neuen Legislaturperiode.
( Quelle: Die Welt Online vom 13.04.2004)