Paragraph

  1. Nur zehn KZ-Häftlinge, die nach Paragraph 175 verurteilt worden sind, leben noch; sechs von ihnen konnten zu einer Aussage überredet werden. ( Quelle: Tagesspiegel 2000)
  2. Ob es in der Folge tatsächlich zu einer formalen Prüfung nach Paragraph 44 Kreditwesengesetz komme, könne zum jetzigen Zeitpunkt allerdings noch nicht gesagt werden, so der Sprecher. ( Quelle: Welt 1998)
  3. Denn Paragraph 53 Absatz 6 des Ausländergesetzes bestimmt, daß von der Abschiebung eines Ausländers in einen anderen Staat abgesehen werden kann, wenn dort für diesen Ausländer eine erhebliche konkrete Gefahr für Leib, Leben oder Freiheit besteht. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1995)
  4. Zum anderen der Paragraph 31a des Gesetzes zur Änderung des Betäubungsmittelgesetzes vom 9. September 1992. ( Quelle: Frankfurter Rundschau 1992)
  5. Neu ins Gesetz kam durch das Vermittlungsverfahren zudem ein Paragraph, der die "Rückabwicklung zuordnungswidriger Veräußerungen" regelt. ( Quelle: Neue Juristische Wochenschrift)
  6. Unabhängig hiervon kann gemäß Bürgerlichem Gesetzbuch (Paragraph 616 BGB), Tarifvertrag oder Arbeitsvertrag ein Anspruch auf bezahlte Arbeitsfreistellung bestehen. ( Quelle: Die Welt vom 12.09.2005)
  7. Der Paragraph 45, so Rechtsanwalt Berger, biete eine Rechtsgrundlage für flächenhafte Verkehrsbeschränkungen und Fahrverbote. ( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1995)
  8. Die Bundesanwaltschaft hatte angedroht, im Falle zu niedriger Strafen die Anklage nach Paragraph 129a wiederaufleben zu lassen. ( Quelle: TAZ 1997)
  9. Weil dies zunehmend als unzumutbar betrachtet werden, will die Universa nun vollständig auf die Anwendung des Paragraph 41 VVG verzichten. ( Quelle: Welt 1998)
  10. Gemäß Paragraph 97 (4) der Hessischen Gemeindehordnung hätte das Parlament den Haushalt schon im November beschließen müssen. ( Quelle: Frankfurter Rundschau 1991)