Estnische Regierungskreise betonen, daß seitens des Menschenrechtsbeauftragten der OSZE, Max van der Stoel, keinnerlei Beschwerden hinsichtlich der Menschenrechtslage bei der russischen Minderheit in Estland vorgebracht worden seien.
( Quelle: TAZ 1997)
Von der Darstellung der Menschenrechtslage in den Ländern hängt ab, ob ein Flüchtling in Deutschland Asyl beanspruchen kann.
( Quelle: Berliner Zeitung 1999)
Die Beurteilung der Menschenrechtslage in einem Staat, der die Lieferung von Rüstungsgütern beantragt, soll künftig bei allen Exportgenehmigungen einbezogen werden.
( Quelle: Berliner Zeitung 1999)
Angesichts des Widerstands im Europäischen Parlament (EP) wegen der türkischen Menschenrechtslage ist allerdings fraglich, ob die Zollunion wie geplant am 1. Januar 1996 in Kraft tritt.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1995)
FR: Bundeskanzler Gerhard Schröder und Frankreichs Präsident Jacques Chirac begründen die geplante Aufhebung des EU-Waffenembargos mit Verbesserungen in Chinas Menschenrechtslage.
( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 12.04.2005)
Schließlich sei die Menschenrechtslage in der Türkei weiterhin besorgniserregend und Folter an der Tagesordnung.
( Quelle: Junge Welt 2001)
Nicht von ungefähr soll die israelische Regierung laut einem Bericht der Zeitung Haaretz jetzt Washington gebeten haben, den Jahresbericht des US-Außenamtes zur Menschenrechtslage in den palästinensischen Gebieten zu verschieben.
( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 03.02.2004)