Landesverfassung

  1. Hauptgeschäftsführer Rainer Hipp vom Landessportverband (LSV) regte eine politische Initiative mit dem Ziel an, den Sport als Staatsziel in die Landesverfassung aufzunehmen. ( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1995)
  2. "Völlig beliebig" würden die Grünen mit ihren Grundsätzen umgehen, sagte Walter der Nachrichtenagentur dpa mit Blick auf die Zusammenarbeit der Umweltpartei mit CDU und FDP bei der Reform der Landesverfassung und des Landeswohlfahrtsverbandes. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 16.04.2005)
  3. Oder glauben Sie, ich hätte es mit einer militanten Aktion geschafft, dass der Tierschutz Teil der Salzburgischen Landesverfassung wurde? ( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 22.06.2002)
  4. Nach der Landesverfassung ist das möglich , wenn 80 000 Berliner mit ihrer Unterschrift bekunden, daß sie ein solches Volksbegehren wünschen. ( Quelle: Berliner Zeitung 1994)
  5. Laut Landesverfassung werden Schulbücher in NRW zwar prinzipiell unentgeltlich zur Verfügung gestellt - tatsächlich aber müssen die Eltern seit langem ein Drittel der Kosten aus eigener Tasche bezahlen. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 22.08.2001)
  6. Bei der Volksabstimmung geht es genauer gesagt um drei Abstimmungen über die Änderung der Landesverfassung. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 17.09.2002)
  7. Die kommunalen Spitzenverbände haben sich am Mittwoch in Düsseldorf für die Aufnahme eines strikten Kostenerstattungs- Prinzips in die nordrhein-westfälische Landesverfassung ausgesprochen. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 13.03.2003)
  8. Der Fraktionschef warf der Landesregierung erneut vor, auch mit dem Haushalt 2003 gegen die Landesverfassung zu verstoßen. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 29.11.2002)
  9. Damit soll verhindert werden, daß Horno, sorbisch Rogow, sich bei Klagen auf Artikel 25 der Landesverfassung beruft, der das Recht des sorbischen Volkes auf sein "angestammtes Siedlungsgebiet" garantiert. ( Quelle: TAZ 1997)
  10. Der Grund: Jede Änderung der Landesverfassung muss in Hessen durch eine Volksabstimmung bestätigt werden. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 16.04.2002)