In dem Papier soll eine Klausel enthalten sein, die eine feste Summe als Abfindung festlegt.
( Quelle: DIE WELT 2001)
Die Klausel erlaubt den Hochschulen, siebzig Paragraphen des Gesetzes zu mißachten und neuartige Leitungsstrukturen auszuprobieren.
( Quelle: TAZ 1997)
Huber: Ob man solch eine Klausel einfügen kann, weiß ich nicht.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 13.10.2001)
Equal pay lautet das Zauberwort - und an dieser Klausel hat der CGB erfolgreich einen Hebel angesetzt.
( Quelle: Die Zeit (22/2003))
Eine Klausel im Wahlprüfungsgesetz, die die sofortige Rechtskraft der Entscheidung vorsah, ist nichtig.
( Quelle: )
Hier nach der Subsidiaritätsklausel zu rufen, erscheint nicht sinnvoll, zumal zur Zeit noch weitgehend unklar ist, welche rechtliche Handhabe diese Klausel überhaupt bietet.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1995)
Um diesen Kurs zu untermauern, brachten die Postkommunisten im Bundestag sogar einen Gesetzentwurf ein, mit dem sie das Grundgesetz durch eine "antifaschistische Klausel" erweitern wollten.
( Quelle: DIE WELT 2001)
Ziege soll in seinem Vertrag über eine Klausel verfügen, nach der er bei einem Angebot von über fünf Millionen Pfund (16 Millionen Mark) mit anderen Clubs verhandeln darf.
( Quelle: Berliner Zeitung 2000)
Die bisherige und für große Koalitionen übliche Klausel, wonach das Land sich in Streitfällen im Bundesrat enthält, sollte nach Ansicht der Grünen so geändert werden, dass es nicht mehr zu einer Blockade der Bremer Stimmen kommt.
( Quelle: Berliner Zeitung vom 28.05.2003)
Das LG wies die Klage ab, weil die fragliche Klausel des Formularmietvertrages gem. § 9 AGBG unwirksam sei. Hiergegen legte der Kl. Berufung ein.
( Quelle: Neue Juristische Wochenschrift)